Warum setzen Sie sich nicht für die sofortige Entlassung oder Ablösung Ihres Parteigenossen, Gesundheitsminister Spahn, ein?

Sehr geehrter Herr C.,

unabhängig davon, dass Jens Spahn bereits vom Bundespräsidenten entlassen wurde und - wie alle Bundesminister - nur noch geschäftsführend im Amt die Geschäfte als Bundesgesundheitsminister bis zur Einsetzung einer neuen Bundesregierung führt, machen Sie es sich in Summe ein wenig zu einfach. Unbestritten sind wir alle von der vierten Welle überrascht worden. Wir hätten alle nicht erwartet, dass trotz der guten Impfquote Corona noch einmal zu einer so starken Belastung samt vieler Einschränkungen wird. Das betrifft nicht nur die Politik, auch viele Virologen und Mediziner hätten dies so nicht erwartet.

In diesem Zusammenhang sollte nicht ausgeblendet werden, dass die bisherige epidemische Lage in Verbindung mit dem Bundesinfektionsschutzgesetz die Bundes- und überwiegend die Landesregierungen ermächtigt, die notwendigen Maßnahmen zu treffen. Davon haben die Länder offensichtlich zu spät Gebrauch gemacht.

Hinzu kommt, dass Jens Spahn und insbesondere auch das RKI als zentrales Beratungsinstitut immer sehr stark gewarnt, gemahnt und vorsichtig agiert haben. Das betrifft viele Aspekte wie die Forderung einer hohen Impfquote oder auch Vorsicht und Rücksichtnahme in den Sommermonaten. Alle Maßnahmen wurden wissenschaftlich flankiert und immer wieder angepasst. Fakt ist, dass auch heute immer noch neue Erkenntnisse gewonnen werden. 

Es macht also wenig Sinn, dass wir uns den schwarzen Peter zuschieben. In gewisser Weise ist jeder Bürger mitverantwortlich für die heutigen Zustände. Wir alle - auch die Geimpften - sind in Erwartung eines umfassenden Schutzes zu sorglos mit der Pandemie angesichts sehr niedriger Inzidenzen im Sommer umgegangen. Ich erinnere auch daran, dass die Opposition - allen voran der FDP -immer wieder gefordert hat, dass alle Einschränkungen fallen müssten. Heute gibt es eine ungeahnte Dynamik und viele neue Erkenntnisse in Bezug auf die Wirksamkeit und Wirkungsdauer der bisherigen Impfungen etc. Jetzt wissen wir, dass wir weiter vorsichtig sein und die Impfungen auffrischen müssen. Es ist natürlich leicht, jetzt zu kritisieren, dass es zu wenig Impfkapazitäten gibt. Fakt ist aber auch, dass im Sommer kaum noch jemand geimpft werden wollte, weshalb Kapazitäten zu Recht von den Ländern abgebaut wurden. Auch weil die Ärzteschaft dies ebenso gefordert hat. Heute ist die Nachfrage nach Impfungen etwa sechsmal höher als noch vor 6 Wochen. In der Rückschau ist vieles einfacher, aber gerade sehen wir alle, dass die Herausforderungen unverändert groß und zum Teil auch unklar sind. Das sehen wir im Übrigen auch bei vielen unserer Nachbarn. Wir können nur gemeinsam und mit impfen, impfen, impfen diese Pandemie überwinden.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei