Fragen und Antworten
Wenn wir der Ukraine jetzt den Hahn abdrehen würden, wäre das katastrophal. Ich sehe das genau so kritisch wie das Sparen beim Klimaschutz oder bei der Bildung.
Sie haben diese und ähnliche Fragen ebenfalls meinem Kollegen Benjamin Raschke gestellt. Für die Beantwortung Ihrer Frage möchte ich deshalb auf seine ausführlichen Antworten dazu verweisen.
Trotz der sehr hohen Inzidenz werden die Einschränkungen jetzt weitgehend zurück genommen. Das belegt meine Aussage, die Inzidenz sei nur bedingt relevant.
Meine Meinungsbildung dazu ist noch nicht abgeschlossen aber Impfen ist auf jeden Fall eine gute Sache.
Abstimmverhalten
Änderung des Gebäudeenergiegesetzes stoppen
Für eine starke und lebendige Demokratie in Brandenburg
Keine Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Maßnahmen Brandenburgs in Migrationsfragen (Entschließungsantrag DIE LINKE)
Über Thomas von Gizycki
Thomas von Gizycki schreibt über sich selbst:
Seit September 2019 bin ich Mitglied des Landtages Brandenburg für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Ich bin Sprecher für Haushalt, Finanzen den VerbraucherInnenschutz, für Familien und Soziales. Neben meinem Heimatwahlkreis – den S‑Bahn-Gemeinden in Oberhavel – betreue ich den Landkreis Potsdam-Mittelmark sowie die Flughafenregion in Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald.
Ich setze mich dafür ein, dass Brandenburg den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gewachsen ist. Klimaschutz, die Digitalisierung und die Globalisierung stellen uns vor große Herausforderungen, bieten aber auch enorme Chancen. Ich werde mich dafür stark machen, dass das Land die Rahmenbedingungen so gestaltet, dass Brandenburger Unternehmen diese Herausforderungen gut meistern können. Der Ausbau moderner Infrastruktur muss vom Land vorangebracht, die staatliche Investitionsquote wieder erhöht werden. Als Haushaltsreferent der vorherigen bündnisgrünen Landtagsfraktion weiß ich, wie wichtig eine solide Finanzierung aller politischen Projekte ist. Das soll auch zukünftig sichergestellt sein.
Mir geht es um eine faire Verteilung der Landesmittel zwischen reichen und armen Kommunen. Gemeinden, die seit Jahren keinen ausgeglichenen Haushalt mehr aufstellen können, erleben oft einen massiven Demokratieverlust und geraten damit leicht in einen Teufelskreis. Weniger demokratisches Engagement führt zu schlechterer Politik, führt zu noch schlechteren Lebensbedingungen, führt zu mehr Abwanderung.