Ja, das habe ich schon öffentlich erklärt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Thomas Spies, MdL
Ja, das habe ich schon öffentlich erklärt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Thomas Spies, MdL
Sehr geehrte Frau Nagel,
da ich Ihre Frage bereits am 26. 8. beantwortet habe, hier noch einmal meine Antwort:
(...) Nötig ist auch, sicherzustellen, dass genügend Pflegekräfte vorhanden sind, um die Arbeit mit der gebotenen Gründlichkeit machen zu können und den Pflegebedürftigen die angemessene Zuwendung zukommen zu lassen. Deshalb hat die hessische SPD schon vor Jahren und ganz aktuell erneut einen Gesetzentwurf für das Hessische Heimgesetz eingebracht, mit dem Personalmindestzahlen auch für Pflegeeinrichtungen vorgegeben werden sollen. (...)
(...) Auch die Finanzierung der öffentlichen Aufgaben in Marburg (Kultur, hängt wesentlich von Zuweisungen pro Kopf ab - wenn alle Studierenden hier ihren ersten Wohnsitz haben, dann bedeutet das mehr als zwanzig Millionen Euro Landesmittel pro Jahr für den städtischen Haushalt. Deshalb fände ich es unverantwortlich, die Zahl der Studierenden in Marburg zu verringern. (...)