(...) die SPD hat wesentlich dazu beigetragen, dass sich Deutschland in den vergangenen siebzig Jahren zu einem stabilen Rechtsstaat und einem funktionierenden Sozialstaat entwickelt hat, mit einem Bildungssystem, das jungen Menschen Ausbildung und Studium finanziert und mit einem Gesundheitssystem, in dem alle Menschen, auch dann, wenn sie arm oder arbeitslos sind, im Krankheitsfall gut versorgt werden. Diesen Kurs müssen wir weiter verfolgen. (...)
(...) in verschiedenen Städten drohen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, da die gesetzlich vorgegebenen Stickoxid-Grenzwerte überschritten werden. Um diese zu verhindern, haben wir verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht. (...)
(...) ich setze mich seit Jahren für ein modernes, transparentes Einwanderungsgesetz ein und habe bereits 2016 einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. Darüber können Sie sich hier informieren: https://www.spdfraktion.de/einwanderungsgesetz (...)
Sehr geehrter Herr Romanovko,
Sie haben mehrere Abgeordnete zu diesem Thema angeschrieben. Die SPD-Parteivorsitzende hat bereits ausführlich dazu Stellung genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Büro Thomas Oppermann
(...) unserem Gesundheitsexperten Karl Lauterbach, in die politische Diskussion gebracht. Auch ich bin für diesen Vorschlag. (...)
(...) Sahra Wagenknecht würde ihre Versprechen auf radikale Umverteilung, die keine Rücksicht auf wirtschaftliche Gegebenheiten nimmt, nie einlösen können. Das wissen die Menschen genau. (...)