Frage an Thomas Oppermann von Hans M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr M.,

in verschiedenen Städten drohen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, da die gesetzlich vorgegebenen Stickoxid-Grenzwerte überschritten werden. Um diese zu verhindern, haben wir verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht. Dazu gehören u.a. die Unterstützung der Kommunen z.B. beim Ausbau des ÖPNV oder der Digitalisierung der Mobilität mit Hilfe des Fonds "Saubere Luft". Aber auch die Vereinbarung mit den Automobilherstellern, dass sie mehrheitlich die technische Umrüstung von Dieselfahrzeugen in den betroffenen Städten finanzieren. Darüber hinaus unterstützen wir mit dem o.g. Fonds "Saubere Luft" auch die technische Nachrüstung u.a. von Dieselfahrzeugen von Handwerkern in den Städten, in denen Fahrverbote drohen. Hintergrund ist, dass Handwerkerfahrzeuge einen hohen Anteil an den Fahrleistungen in den Innenstädten haben und damit zu der hohen Schadstoffbelastung beitragen. Wenn hier die schnelle Umrüstung erfolgt, kann auf weitergehende Maßnahmen für Pkws verzichtet werden. Ein Neukauf wird nicht finanziert. Die Automobilhersteller sind über ihre Beteiligung an dem Fonds bei der Finanzierung der technische Umrüstung von Handwerkerfahrzeugen involviert. Bei all diesen Fahrzeugen handelt es sich um nicht manipulierte Fahrzeuge, die eine gültige Typgenehmigung haben. Bei Pkws, bei denen die Automobilhersteller bei der Abgasreinigung betrogen haben, erfolgt ein angeordneter Rückruf durch das Kraftfahrtbundesamt (KBA) und die Unternehmen werden gezwungen, den ordnungsgemäßen Zustand auf eigene Kosten wiederherzustellen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann