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SPD
• 17.03.2016

(...) Selbst bei Schwankungen in der Nachfrage haben die Unternehmen ausreichend gebildet Rücklagen. Zwei Probleme stellen sich aber: Zum einen wird der Stahl-Markt in Europa zunehmend von Billigimporten aus Asien überschwemmt. Hier muss ernsthaft geprüft werden, ob der heimische Markt wirksam durch Importzölle geschützt werden kann. (...)

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SPD
• 13.01.2016

(...) Perspektivisch brauchen wir im Saarland ganz neue Wege zur Finanzierung des ÖPNV. Ich halte den Vorschlag eines ticketfreien ÖPNV für zielführend. Wenn jeder Saarländer mit eigenen Einkommen (deutlich über der Grundsicherung) eine monatliche Gebühr von 25-30 Euro zahlen würde und dafür im ganzen Saarland ticketfrei mit allen Bussen und Bahnen fahren kann, hätten wir volle Busse und Bahnen. (...)

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SPD
• 15.12.2015

(...) Geht es noch um die Landesverteidigung oder geht es um den Kampf um Rohstoffe und um Macht im Nahen Osten und in Afrika? Meine Interneteinträge stehen im Zusammenhang mit der aktuellen PR-Kampagne der Bundeswehr. Diese Kampagne ist bewusst provozierend ausgelegt. (...)

Frage von Klaus G. • 10.12.2015
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SPD
• 15.12.2015

(...) eine Autobahnmaut für Fernlinienbusse muss analog der Maut für LKW erhoben werden. Die Maut-Einnahmen dienen dem Erhalt der Infrastruktur und Fernlinienbusse beanspruchen die Straßen ebenfalls. (...)

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