Frage an Thomas Lutze von Klaus G.

Sehr geehrter Herr Greiber,

eine Autobahnmaut für Fernlinienbusse muss analog der Maut für LKW erhoben werden. Die Maut-Einnahmen dienen dem Erhalt der Infrastruktur und Fernlinienbusse beanspruchen die Straßen ebenfalls. Die jetzige Befreiung wurde damit begründet, dass das Produkt „Fernlinienbus“ eine Chance bekommen soll, sich auf dem Verkehrsmarkt zu etablieren. Letzteres kann als gelungen bezeichnet werden. Die Markteinführung ist also beendet.
Bei der Bahn muss man wissen, dass jeder Zug, also jeder ICE, jeder Regionalexpress und jede S-Bahn für die Nutzung des Netzes eine Kilometer-Gebühr zahlen müssen. Ebenso kostet jeder Halt eines Zuges eine Gebühr. Dies betrifft nicht nur die Nicht-Bundeseigenen Bahnen, sondern auch die DB-Töchter DB-Regio und DB-Fernverkehr. Mit der Einführung der Fernbuslinien wollte der Gesetzgeber einen Wettbewerb zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern erreichen. Wenn man aber einen derartigen Wettbewerb propagiert - DIE LINKE ist hier kritisch was die Sinnhaftigkeit betrifft - dann muss es die gleichen Wettbewerbsbedingungen geben. Heißt: Entweder zahlen Bus und Bahn diese Maut oder beide zahlen diese Maut nicht. Bei letzterem würden auch die Fahrkarten der Bahn günstiger werden.