Frage an Thomas Lutze von Andreas S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Schildt,

ich stimme Oskar Lafontaine zu: Die UN muss gestärkt werden. Sie ist weltweit die einzige Organisation, deren Aufgabe es ist, bei Konflikten und Kriegen wie aktuell in Syrien eine Lösung zu suchen. Problematisch ist nur, dass man den Eindruck haben muss, dass die UN-Vetomächte derzeit mehr entzweit sind, als zu Zeiten des kalten Krieges. Und daran tragen die sogenannten Westmächte eine wesentliche Verantwortung.

Die Situation im syrischen Bürgerkrieg ist überaus kompliziert. Fakt ist, dass in den vergangenen Jahren so ziemlich alles falsch gemacht wurde und vor allen die westlichen Mächte USA, Türkei und auch einige EU-Staaten maßgebliche Mitverantwortung daran haben, dass die sogenannte IS heute in dieser Brutalität auftreten kann. Und dass noch immer Waffen in Staaten geliefert werden, die derzeit direkt oder indirekt am Krieg beteiligt sind (Saudi-Arabien, Katar), ist ein völliges Unding. Sie ist aber bittere Realität, die umgehend geändert werden muss.

Den betroffenen Menschen in Syrien - und hier vor allem auch den Kurden - muss dringend geholfen werden. Neben der humanitären Hilfe für die Flüchtlinge lässt es sich überhaupt nicht vermeiden, dass den militärischen Angreifer der IS auch militärisch begegnet werden muss. Hierbei müssen diejenigen unterstützt werden, die derzeit diese Aufgabe militärisch übernehmen. Ausdrücklich ausschließen tue ich hierbei isolierte Luftangriffe der US-Armee und das Eingreifen der Bundeswehr.

Aber selbst mein Bundestagskollege Jan van Aken macht in der ARD-Sendung deutlich, dass die in der Türkei bereitstehenden kurdischen Kämpfer schnellstmöglich über die türkisch-syrische Grenze gelassen werden müssen. Und auch van Aken war klar, dass es sich hierbei nicht um Rot-Kreuz-Helfer handelt. Letzendlich sind die fün Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat gefragt, gemeinsam mit den Kurden dem Treiben der IS-Milizen ein Ende zu bereiten.

Freundliche Grüße,
Thomas Lutze