Frage an Thomas Lutze von Klaus-Dieter K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Kreuter,

vielen Dank für Ihre Fragen. Hier meine Antworten in der numerischen Reihenfolge:

1. Ich bin gegen ein generelles Verbot der sog. Leiharbeit. Nach meiner Auffassung muss Leiharbeit die absolute Ausnahme sein, z.B. wenn Produktionsspitzen abgefangen werden oder der Einzelhandel in der Weihnachtszeit überdurchschnittliche Kundennachfrage bedienen muss. Dafür muss es klare Regeln geben, z.B. dass ein Leiharbeitnehmer vom Unternehmen übernommen werden muss, wenn er länger als 3 Monate dort beschäftigt ist. Notwendig ist auch die Übernahme der französischen Regelung, wonach ein Leiharbeitnehmer einen um 10 Prozent höheren Stundenlohn als die gleichgestellten Mitarbeiter im Stammunternehmen erhalten. Diese beiden Regelungen würden verhindern, dass Leiharbeitnehmer missbraucht und ausgebeutet werden.

2. DIE LINKE fordert einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde. Damit würde Armut - auch im Alter - vermieden und die Wirtschaft hätte wieder zusätzliche Einnahmequellen. Aktuell hat Frankreich zum Jahreswechsel den gesetzlichen Mindestlohn auf 9,35 Euro angehoben. Warum soll etwas Vergleichbares in Deutschland nicht möglich sein.

3. Einen großen Teil meiner Bezüge setze ich für die politische Arbeit als Abgeordneter ein. Letztendlich müssen die gesellschaftlichen Bedingungen geändert werden, damit Armut und soziale Ungerechtigkeiten in Deutschland und Europa beseitigt werden. Wenn die Bundesrepublik auf teure Prestigeprojekte wie Stuttgart 21 und gänzlich auf Militär und Rüstung verzichten würde, wäre deutlich mehr Geld in den öffentlichen Kassen. Außerdem müssen sie Steuersätze gerechter festgesetzt werden. So gab es unter der Kohl-Regierung noch einen Spitzensteuersatz von 53 Prozent, den auch die Bundestagsabgeordneten zahlen mussten.

4. Altersarmut kann man nur verhindern, wenn jede Arbeitsstunde und alle Beschäftigungsverhältnisse rentenversicherungspflichtig werden. Dadurch wäre ausreichend Geld für die Rentnerinnen und Rentner vorhanden und man könnte zusätzlich den derzeitigen Beitragsatz senken. Die schleichende Privatisierung der Renten (Stichwort Riester) führt aber dazu, dass immer mehr Menschen im Alter arm sind, nebenbei arbeiten oder zusätzlich von Sozialhilfe leben müssen.

Freundliche Grüße,
Thomas Lutze