Frage an Thomas Jarzombek von Claas H. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Hüter,

ich danke Ihnen für Ihre Frage bezüglich der Entwicklung der Wohnungspreise in Düsseldorf.

Als Koalition im Bundestag setzen wir uns dafür ein, dass es auch in Zukunft weiterhin möglich sein wird, zu angemessenen Mietpreisen in Düsseldorf und andernorts zu wohnen. Der Mietmarkt ist ein Markt. Um dessen Preisniveau zu senken, gibt es nur eine nachhaltige Möglichkeit: Mehr Angebot schaffen. Also: Mehr Wohnungen bauen. Deshalb fördern wir auf verschiedene Weise den Bau neuer Wohnungen. Auf die steigende Nachfrage muss mit einem größeren Angebot reagiert werden, dann sinken langfristig auch die Mietpreise.

Deshalb war auch im vergangenen Jahr der Etat des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) mit rund 52 Prozent aller Bundesinvestitionen der mit Abstand größte Investitionshaushalt der Ministerien. Wir haben bereits im vergangenen Jahr von Januar bis September 2012 den Bau von 178.100 Wohnungen genehmigt, das sind 6,2 Prozent mehr als in den ersten neun Monaten des Jahres 2011. Unser Ziel ist es nun, pro Jahr 250.000 neue Wohnungen zu schaffen, sodass der Markt nicht erstarrt und die Mieten bezahlbar bleiben. Gleichzeitig wird durch die Anhebung der Wohngeldgrenzen sichergestellt, dass Menschen mit niedrigerem Einkommen sofort geholfen werden kann.

Wir wollen aber auch, dass die Länder verstärkt in den sozialen Wohnungsbau investieren, schließlich fällt dieser Bereich in ihre Zuständigkeit. Unser Angebot von Seiten des Bundes ist es, bis über das Jahr 2014 hinaus die Kompensationsmittel des Bundes für diese Leistung in derselben Höhe wie bisher, das sind 518 Millionen Euro jährlich, fortzuführen.

Dies haben wir im Haushalt für das Jahr 2013 bereits bestätigt. Auch weiterhin werden 518 Millionen Euro für sozialen Wohnungsbau zu Verfügung gestellt. Darüber hinaus wurde die Wohnungsbauprämie deutlich angehoben, um auch private Initiativen zu fördern. Zudem werden Fördermittel bereitgestellt für die energetische Sanierung von Wohnungen.

Mit besten Grüßen

Thomas Jarzombek