Wie stehen Sie zur Aufstellung einer Europaarmee? Was halten Sie vom Konzept einer deutschen Fremdenlegion?

Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gerne beantworte.

Bereits im Wahlprogramm zur Europawahl 2019 hat sich meine Partei in der Frage einer europäischen Armee fest positioniert:

„Eine gemeinsame parlamentarisch kontrollierte europäische Armee.
Der Ausbau der europäischen Verteidigungsfähigkeiten ist eine Voraussetzung für die Stärkung europäischer Souveränität und die richtige Antwort auf das Wiedererstarken des Nationalismus. Damit leisten wir auch einen Beitrag zur inneren Friedenssicherung. Um auch in Europa einen Rückfall in eine überkommene Aufrüstungslogik zu verhindern, setzen wir auf europäische Synergie, die eine effektive Konzentration der Verteidigungskräfte ermöglicht und damit eine generelle Erhöhung der Rüstungsausgaben unnötig macht. Der Einsatz darf nur durch das Europäische Parlament genehmigt werden. Ein neu zu schaffender Verteidigungsausschuss im Europäischen Parlament sichert die Kontrollrechte der Abgeordneten und begleitet parlamentarisch den Prozess der Integration der europäischen Streitkräfte.“

Dies soll unsere Partnerschaft innerhalb der NATO nicht ersetzen, sondern ergänzen.

Eine europäische oder deutsche Fremdenlegion halte ich dagegen für keine gute Idee. Einerseits möchte ich Ihr Argument, dass „durchschnittliche Geflüchtete“ nicht schnell genug Deutsch lernen, so nicht stehen lassen. Menschen sind unterschiedlich und lernen dementsprechend auch unterschiedlich schnell. Ich bezweifle außerdem, ob das Erlernen einer Sprache schneller geht, während man gleichzeitig eine militärische Grundausbildung durchläuft. Ich sehe auch bei der Verfassungs- und Gesetzestreue kein Defizit bei der überwiegenden Mehrheit der Geflüchteten, die in Deutschland Aufnahme gefunden haben.

Auch sehe ich den deutschen Pass nicht als etwas an, dass man sich durch Gegenleistungen „erkaufen“ kann. Ebenso wenig muss man sich den Asylstatus „verdienen“ oder dafür verpflichtend Dankbarkeit zeigen. Asyl ist ein Grundrecht nach Artikel 16a GG.

Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen beantworten konnte und stehe gerne unter thomas.hitschler@bundestag.de weiter als Ansprechpartner zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Hitschler