Hallo Herr Hitschler, Werden Sie sich als Abgeordneter aus der Südpfalz für die Reaktivierung der Bahnstrecke Germersheim-Landau einsetzen?
Meiner Meinung, und auch die meinung vieler anderer mit denen ich gesprochen haben, würden diese Bahnverbindung regelmässig nutzen, da bisher nur ein eher schwacher Busverkehr eingesetzt wird.
Die Bahnverbindung könnte im Idealfall von der AVG betrieben werden, mit direkter Verbindung in die Karlsruher Innenstadt. Alternativ auch die S3 der S-Bahn Rhein-Neckar.
Viele Berufspendler*innen nach oder von Landau wären über die Bahnverbindung dankbar.
Sehr geehrter Herr G.,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte.
Als Abgeordneter für die Südpfalz weiß ich, wie wichtig gute Mobilitäts- und ÖPNV-Angebote für gleichwertige Lebensbedingungen auf dem Land und in der Stadt sind. Deshalb setze ich mich seit vielen Jahren dafür ein, dass wir Bus und Bahn in unserer Region weiter stärken. Denn ein attraktives Angebot schafft am Ende eine gute Nachfrage. Deshalb ist mir sehr daran gelegen, dass wir die ÖPNV-Leistungen in der Südpfalz und darüber hinaus weiter stärken. Dazu gehört für mich auch die Reaktivierung der Strecken Landau – Germersheim und Landau – Herxheim (– Rülzheim).
Hier sind wir zuletzt einen wichtigen Schritt vorangekommen. Gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion hatte ich mich in der vergangenen Wahlperiode lange für eine Nachhaltigkeitsklausel bei der sogenannten Nutzen-Kostenuntersuchung (NKU) von Nahverkehrsprojekten eingesetzt, damit u.a. Umwelt- und Klimaaspekte mehr Gewicht bei der Bewertung von Reaktivierungsprojekten bekommen. Dieser Forderung ist das Bundesverkehrsministerium im ersten Halbjahr 2021 in der Debatte um die Überarbeitung der Grundsätze für das neue Berechnungsverfahren des gesamtwirtschaftlichen Nutzens von Fördervorhaben des schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs gefolgt. Das bestärkt mich in meinem Einsatz dafür, dass die Strecken Landau – Germersheim und Landau – Herxheim (– Rülzheim) wieder in Betrieb genommen werden. In diesem Zusammenhang begrüße ich die im April 2021 durch den Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd vorgenommene weitere Weichenstellung für das Comeback der Strecke Germersheim – Landau, die mit dem Beschluss, eine weitere Planungsstufe für die gewünschte Reaktivierung der Strecke Germersheim – Landau auf Basis der modifizierten Nutzen-Kosten-Kriterien zu beauftragen, vorgenommen ist. Diese Maßnahme werde ich weiter aktiv begleiten und mich weiterhin für eine erfolgreiche Reaktivierung der Strecken Landau – Germersheim und Landau – Herxheim (– Rülzheim) einsetzen.
Ich hoffe, dass ich Ihre Frage beantworten konnte und stehe gerne unter thomas.hitschler@bundestag.de für Rückfragen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Hitschler
Weitere Fragen an Thomas Hitschler
Eine Abschaffung der mit A3 besoldeten Dienstgrade der Bundeswehr ist nicht vorgesehen.
Abgesehen davon, dass dieser Beschlussantrag die notwendige Mehrheit im Plenum aller Voraussicht nach nicht erreichen wird, leidet er auch an wesentlichen inhaltlichen Mängeln
Ich bitte um Verständnis dafür, dass ich aus verhandlungstaktischen Gründen nicht auf jeden einzelnen Punkt eingehen kann. Ich kann Ihnen aber bereits mitteilen, dass die 1. Lesung für die 39.KW geplant ist.
Ich kann nachvollziehen, dass die geltenden Regeln es Ihnen erschweren, gute Arbeitskräfte zu finden und zu halten.