Frage an Thomas Hitschler von Christian F. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Fetsch,
vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gerne beantworte. Einleitend sei mir allerdings die Anmerkung gestattet, dass für schulische Bildung in die Zuständigkeit der Länder fällt, weswegen die Möglichkeiten des Bundes, hier Richtungen vorzugeben, begrenzt sind. Allerdings hat die Regierungskoalition, gemeinsam mit den Grünen und der FDP, 2018 das Grundgesetz dahingehen geändert, dass der Bund die Länder mit finanziellen Mittel für die Ausstattung von Schulen zukommen lassen kann. Etwa fünf Milliarden Euro sind beispielsweise für die Digitalisierung des Unterrichts vorgesehen.

Auf Landesebene setzt die SPD dies fort. Rheinland-pfälzische Schulen sollen junge Menschen auch in Zukunft auf ein gutes Leben in einer komplexen und zunehmend digitalisierten Welt vorbereiten. Das bedeutet, dass unser Bildungssystem und seine Strukturen weiterentwickelt werden müssen. Aus dem bisherigen Programm „Medienkompetenz macht Schule“ wird daher das Programm „Digitale Schule“. Als bundesweit erstes Land schafft Rheinland-Pfalz mit dem Schulcampus eine zentrale Plattform für digitale Bildung. Die Ausstattung der Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten und Software wird massiv vorangebracht, indem alle Schule endlich mit W-LAN und Hardware ausgestattet werden. Ebenso wird in die Bildungsqualität investiert, indem mehr Lehrerinnen und Lehrer eingestellt und damit eine hundertprozentige Unterrichtsversorgung garantiert werden.

Zweibrücken steht derzeit in der Tat sehr gut da. Die Stadt hat die niedrigsten Inzidenzwert Deutschlands. Allerdings hat die Stadt keine anderen Maßnahmen getroffen, als der Rest unseres Bundeslandes. Selbst der Oberbürgermeister Marold Wosnitza (SPD) sagt ja, er wisse nicht, warum die Werte in Zweibrücken so viel besser sind, als in anderen Regionen. Es gibt daher keine besonderen Maßnahmen, die auf den Rest des Landes ausgeweitet werden könnten.

Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen dennoch beantworten konnte. Bei Rückfragen können Sie sich gerne per E-Mail unter thomas.hitschler@bundestag.de an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Hitschler