Frage an Thomas Hitschler von Klaus B.

Sehr geehrter Herr Biesterfeld,

vielen Dank für Ihre Frage. Das Thema Fracking geht vielen Menschen besonders nahe, da es zwei unverzichtbare Aspekte unseres Lebens berührt: Das Wasser, dass wir trinken, und den Boden, auf dem wir gehen. Bei Technologien, die beides tangieren, ist daher sorgfältige Überlegung geboten.

Das sorgfältige Überlegen habe ich bei den letzte Woche abgestimmten Oppositionsanträgen leider vermisst. Der Gesetzentwurf der Grünen hatte zum Inhalt, einen neuen Paragraphen im Bundesberggesetz einzuführen, der das hydraulische Aufbrechen von Gestein verboten hätte. Das klingt zunächst einmal gut. Allerdings hätte ein solches Verbot keine Auswirkung auf herkömmliche Erdgasförderung.

Das Regulierungspaket, das derzeit durch die Bundesregierung vorbereitet wird, geht viel weiter, als die Forderungen der Oppositionsanträge. Unter anderem wird es strenge Auflagen zum Trinkwasserschutz, im Wasserhaushaltsrecht, im Naturschutzgesetz und bei der Verpressung von Lagerstättenwasser geben. Zudem wollen wir bestehende Genehmigungen befristen, Transparenz erhöhen und Umweltverträglichkeitsprüfungen verpflichtend machen.

Den Oppositionsanträgen nicht zuzustimmen, bedeutet also nicht, dass ich Fracking ohne Einschränkung gutheiße. Insbesondere unkonventionelles Fracking lehne ich ab. Das habe ich auch in einer Geschäftsordnungserklärung, die Sie im Protokoll der Plenarsitzung und auf meiner Internetseite nachlesen können, so geäußert.

Was mich am Vorgehen der Opposition darüber hinaus gestört hat, ist die Beantragung der Abstimmung ohne Debatte. Dies ging nämlich von den Oppositionsfraktionen selbst aus, die offensichtlich eine kritische Auseinandersetzung mit den Inhalten ihrer Anträge im Plenum verhindern wollten. Ein solches Vorgehen halte ich für nicht seriös und der Sache nicht dienlich.

Ich hoffe, dass ich Ihnen die Beweggründe für mein Abstimmungsverhalten erklären und Ihnen verdeutlichen konnte, dass wir die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen und an einer rechtssicheren Regulierung von Fracking arbeiten.

Gerne stehe ich Ihnen in Zukunft auch direkt als Ansprechpartner zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Hitschler