Frage von Karlheinz J. • 17.02.2025

Antwort von Thomas Gebhart CDU • 17.02.2025
Für Instandhaltung, Ausbau und Modernisierung des Netzes übernimmt auch in Zukunft der Bund die Hauptfinanzierung
Rechteinhaber: Dr. Thomas Gebhart
Name des Fotografen: Laurence Chaperon
Für Instandhaltung, Ausbau und Modernisierung des Netzes übernimmt auch in Zukunft der Bund die Hauptfinanzierung
Für mich ist glasklar: Eine Zusammenarbeit mit der AfD wird es nicht geben!
Artikel 16a unseres Grundgesetzes besagt heute schon, dass sich auf das Asylrecht nicht berufen kann, wer aus einem EU-Land kommt.
Die AfD redet über Menschen mit Behinderung in einer Weise, dass mir schlecht wird.
Für mich ist glasklar: Eine Zusammenarbeit mit der AfD wird es nicht geben! Weder vor der Wahl noch nach der Wahl.