Thomas Adasch

Sehr geehrter Herr Franke,

(...) je nach Einsatzlage fallen bei der Polizei auch im großen Umfang Überstunden an. Diese werden ganz überwiegend durch Freizeit ausgeglichen. (...)

(...) einen mir nicht bekannten polizeilichen Vorgang kann und werde ich nicht kommentieren. Die Beschreibung von Personen im Zuge polizeilicher Ermittlungsarbeit hat sich ausschließlich an den bestehenden ermittlungstechnischen und ermittlungstaktischen Vorgaben zu orientieren. (...)

(...) Insofern dürfen Sie mir schon abnehmen, dass ich mir ein eigenes Bild über die derzeitige Situation bei der niedersächsischen Polizei verschafft habe und mir die Belange meiner Kolleginnen und Kollegen auch im Rahmen meiner kommunalpolitischen Arbeit in besonderer Weise am Herzen liegen. Schon aus diesem Grunde würde ich niemals für meine Partei in Anspruch nehmen, dass bei der Polizei alles nur positiv ist. Ich erkenne aber an, dass die amtierende Landesregierung trotz erheblicher Haushaltseinsparungen zum Abbau der Neuverschuldung 1.000 zusätzliche Stellen geschaffen hat. (...)

(...) Durch die Polizeireform im Jahre 2004 ist die niedersächsische Landespolizei zukunfts- und leistungsfähig geworden und damit den neuen Herausforderungen dank einheitlicher Strukturen gewachsen. Während unter der SPD-geführten Landesregierung zwischen 1993 und 2003 jährlich rund 80 Stellen angebaut wurden, hat die CDU-geführte Landesregierung die versprochene Schaffung von 1.000 zusätzlichen Stellen umgesetzt. (...)

(...) ich bin für den "Warnarrest" für Jugendliche, damit diese erfahren, was ihnen bei erneuter Straffälligkeit droht. Bisher wurde er von der SPD-Bundesjustizministerin blockiert. (...)