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Frage von Bernd J. •

Frage an Tevfik Özkan von Bernd J. bezüglich Soziale Sicherung

Wie stehen Sie zum Bedingungslosen Grundeinkommen?

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Antwort von
SPD

Hallo Herr J.,

zunächst ist für mich Arbeit mehr als nur ein reiner Broterwerb. Arbeit ist ein Stück weit soziale Teilhabe. Daher kann allein Geld, etwa in Form des bedingungslosen Grundeinkommens, Ausgrenzungsprobleme nicht lösen. Bildungs- und Fördermaßnahmen sind der geeignete Weg. Dabei spielt für mich auch der von der SPD maßgeblich eingeführte Mindestlohn eine wichtige Rolle, was die Wertschätzung von Arbeit angeht. Hierüber sollte man sich im Klaren sein, bevor man über die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens nachdenkt.

Ich stehe einer Einführung nichtsdestotrotz offen gegenüber. Weil ich denke, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht bewirkt, dass massenhaft Menschen auf Arbeit verzichten werden. Ein solcher Effekt wird ausbleiben, davon bin ich überzeugt. Vielmehr könnte eine Einführung vorteilhaft sein. Das derzeitige System der Arbeitslosenversicherung, insbesondere die Grundsicherung durch Arbeitslosengeld-II, erfordert ein riesiges staatliches Verwaltungssystem mit dazugehöriger massenhafter Überprüfung von Menschen, die meist unverschuldet in solche Situationen geraten sind. Ein Grundeinkommen würde die Notwendigkeit solcher Verwaltung und Überprüfungen obsolet machen. Der Sozialstaat könnte sich so auch anderen wichtigen Problemen widmen.

Viele Grüße

Tevfik Özkan