Frage von Uwe C. • 03.04.2025
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Uwe C. • 12.02.2025
Antwort von Tanja Machalet SPD • 18.02.2025
Die SPD wird weiterhin Anträge und Gesetzesinitiativen in den Bundestag einbringen und um Unterstützung bei den demokratischen Parteien werben - und nur dort.
Frage von Hermann W. • 09.02.2025
Antwort von Tanja Machalet SPD • 18.02.2025
Die Praxis ist grundsätzlich nicht in Ordnung. Das muss reguliert werden.
Frage von Uwe C. • 29.01.2025
Antwort von Tanja Machalet SPD • 18.02.2025
Meine Einstellung in der Frage hat sich nicht geändert. Unser politisches System lässt neben Wahlen eine Reihe von Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung zu.
Frage von Thomas K. • 06.01.2025
Antwort von Tanja Machalet SPD • 06.02.2025
Die Frage ist beantwortet.
Frage von Marcus H. • 19.10.2024
Antwort von Tanja Machalet SPD • 31.10.2024
Laut Auskunft des Bundesministeriums des Innern (BMI) wird der entsprechende Gesetzesentwurf noch in diesem Jahr dem Bundestag zugeleitet.