Frage an Tabea Rößner von Elisabeth J. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Rößner,
auch wenn hier offenbar schon seit geraumer Zeit an Sie gerichtete Fragen unbeantwortet bleiben, versuche ich trotzdem ebenfalls mal mein Glück:
Wie wollen Sie sich in Zukunft für einen besseren Lärmschutz für Mainz und die gesamte Region einsetzen, nachdem Sie bei der Oberbürgermeisterwahl in Mainz leider gescheitert sind?
Die Grünen regieren in den betroffenen Ländern und Kommunen jetzt überall mit - gebessert hat sich hierdurch jedoch überhaupt nichts, eher im Gegenteil. Das ist ziemlich frustrierend. Mit einer medienwirksamen Beteiligung an Lärmschutz-Demos und einem allgemeinen larmoyanten Lamento allein ist es jedenfalls nicht getan.
Warum machen Sie (bzw. Ihre Partei) den Menschen im Wahlkampf Hoffnungen, dass Sie etwas bewirken können und es einen Unterschied macht, welche Person oder Partei man wählt, die Sie aber dann nach den Wahlen, wenn Sie (bzw. Ihre Parteifreunde) in Amt und Würden sind, so bitter enttäuschen? Was können wir hier in Zukunft von Ihnen (Ihrer Partei und von Ihnen persönlich) an konkreten Taten erwarten (also außer Demos und Lamento)?
Und wenn Sie schon keine wirksamen verbindlichen Maßnahmen und Einschränkungen erreichen können: Wie wollen Sie Vielflieger davon überzeugen, auf Flüge, die nicht unbedingt notwendig sind, wenigstens freiwillig zu verzichten, wenn Sie und andere Bundestagsabgeordnete der Grünen selbst so viel fliegen? Wie glaubwürdig und authentisch sind Sie diesbezüglich?
Geht es Ihnen wirklich noch um die Sache oder nur noch um Ihr persönliches Fortkommen und Ihre eigene Bequemlichkeit? Sind Ihnen Posten wichtiger, als zu Ihrer Haltung zu stehen, wichtige Ziele wie versprochen durchzusetzen und dabei das eigene Amt oder Mandat voll in die Waagschale zu werfen und notfalls auch zu riskieren?
Mit freundlichen Grüßen
E. J.
Sehr geehrte Frau J.,
ich bekomme auf den unterschiedlichsten Wegen viele Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern, von Verbänden und Initiativen: per elektronischer und analoger Post, über soziale Netzwerke, meine Website und die meiner Fraktion, sogar noch per Fax und eben auch über abgeordnetenwatch. Und ich bemühe mich immer um zeitnahe Antwort. Es kann aber durchaus vorkommen, dass die eine oder andere Antwort etwas auf sich warten lässt. Dafür entschuldige ich mich. Und wie Sie sehen, habe ich die anderen Fragen zum Thema Fluglärm beantwortet.
Mich persönlich treibt das Thema Fluglärm um, seit ich in Mainz lebe. Und ich habe, lange bevor viele in Mainz erst nach Eröffnung der Nordwest-Landebahn 2011 aufgewacht sind, bereits vor 20 Jahren ehrenamtlich Veranstaltungen organisiert, Initiativen unterstützt, Einwendungsvordrucke gegen den Bau verteilt und öffentlich immer wieder Position bezogen. Ich bin damals angegriffen und lächerlich gemacht worden. Und erst nach einiger Zeit kam dann auch im Mainzer Rathaus ein Umdenken, zuvor war die Stadtspitze und die Mehrheit des Stadtrats der Meinung, die Arbeitsplätze wögen mehr und der Fluglärm sei ein hessisches Problem. Zum Dank unseres Engagements flogen 2006 die Grünen aus dem rheinland-pfälzischen Landtag. Und auch wenn ich mir von meinen Parteikolleginnen und -kollegen manchmal mehr Engagement oder Kreativität wünsche, Sand ins Getriebe zu streuen, so können sie jedoch eines nicht: Das im Brunnen ertrunkene Kind wiederbeleben. Denn die Weichen für den Ausbau des Frankfurter Flughafens wurden lange vor der Regierungsbeteiligung in Hessen und Rheinland-Pfalz gestellt.
Und trotzdem kämpfe ich weiter für die Verringerung des Flugverkehrs. Weil es mir wichtig ist. Weil wir nicht so weitermachen können. Weil ich meinen Kindern und den nachfolgenden Generationen die Lebensgrundlagen erhalten möchte. Es ist dafür notwendig, auf Bundesebene die Gesetze zu ändern. Nun besteht aber die Bundesregierung bekanntlich aus der Großen Koalition, also aus Parteien, die in der Vergangenheit das Wachstum des Flugverkehrs immer propagiert und befördert haben. Und trotzdem, obwohl ich mit meiner Fraktion „nur“ in der Opposition bin, habe ich - neben parlamentarischen Initiativen meiner Fraktion - eine Initiative im Bundestag gestartet, fraktionsübergreifend in Form eines Parlamentskreises Druck auf die Bundesregierung zu machen - was sich allerdings als äußerst schwierig herausstellt.
Ich habe in der Vergangenheit immer meine Überlegungen, mein Engagement, auch mein eigenes Reiseverhalten öffentlich und transparent gemacht. Aber Sie haben Recht: Je mehr ich versuche, Beweggründe zu erklären und die Abgeordnetentätigkeit transparent zu machen, desto mehr Nachfragen kommen. Daher werde ich auf weitere Fragen bezüglich meines Reiseverhaltens nicht mehr antworten. Aber eines will ich nochmal deutlich machen: Ohne in den Positionen zu sein, etwas bewegen zu können, wird es keine Veränderung geben. Daher klebe ich nicht an meinem Posten, sondern erfülle mein Mandat mit aller Ernsthaftigkeit und großem Engagement und vertrete so in Berlin die Interessen der Mainzerinnen und Mainzer und der Menschen in der Region, die unter Fluglärm leiden. Ohne Amt oder Mandat könnte ich das nicht.
Mit freundlichen Grüßen aus dem Zug nach Berlin
Tabea Rößner
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