Frage an Tabea Rößner von Ruby R. bezüglich Umwelt

Liebe R. R.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich freue mich, dass Sie sich im Rahmen des Sozialkundeunterrichts mit Fragen zu Klima- und Umweltschutz beschäftigen.

Eine detaillierte Übersicht meiner Flüge kann ich Ihnen nicht geben, da ich dazu keine Liste führe. Ich kann Ihnen aber versichern, dass ich deutlich häufiger mit der Bahn fahre als mit dem Flugzeug. Ich finde Bahnfahren deutlich angenehmer, klimafreundlicher und kann im Zug auch viel besser arbeiten. Daher gehe ich immer erst einmal davon aus, die Bahn zu nehmen. Sofern ich darauf Einfluss habe, plane ich auch meine Termine danach. Allerdings ist es nicht immer möglich, auf Flüge zu verzichten, da die Sitzungstermine in Berlin häufig auch früh morgens beginnen. Wenn ich am Abend zuvor noch Termine in Mainz habe, ist das einfach nicht mit dem Zug zu schaffen, zumal es ja keine Schlafwagen mehr gibt und auch der frühe Sprinter von Frankfurt nach Berlin um 6:00 Uhr abgeschafft wurde. Es ist daher leider nicht mehr möglich, einen Termin in Berlin um 10 Uhr wahrzunehmen und erst morgens aus Mainz anzureisen (frühestens 10.30 Uhr wäre mit dem ersten Zug möglich). Und als Abgeordnete einer kleinen Fraktion habe ich in der Regel deutlich mehr Themen zu bearbeiten und damit verbunden auch viel mehr Termine. Große Fraktionen können die Themenzuständigkeiten auf mehr Schultern verteilen. Daher fordern wir ja auch einen Ausbau der Bahn, die Wiedereinrichtung von Nachtzügen etc., denn nur wenn die Bahn attraktiv, komfortabel und schnell ist, steigen die Menschen auch tatsächlich um.

Die Kosten für die Flüge, die mit meinem Mandat als Bundestagabgeordnete zusammenhängen, werden mir vom Bundestag erstattet. Die Meilen werden zentral erfasst und auch anderen Abgeordneten zur Verfügung gestellt.

Als Mitglied der Grünen lebe ich natürlich nachhaltig, versuche Plastik möglichst zu vermeiden, achte auf recyclebare Waren, esse wenig Fleisch und achte bei meinem Konsum auf regionale und ökologisch angebaute Produkte. In meinem Wohnort in Mainz, aber auch in Berlin, nutze ich häufig das Fahrrad oder den ÖPNV und hin und wieder, wenn es zeitlich nicht anders geht, die Fahrbereitschaft des Bundestages.

Was das Dieselverbot betrifft, hat das Bundesverwaltungsgericht schon 2018 entschieden, dass schmutzige Diesel in Städten, in denen die Grenzwerte für das gesundheitsschädliche Stickoxid (NOx) andauernd überschritten werden, nichts verloren haben und dass kommunale Diesel-Fahrverbote nach geltendem Recht grundsätzlich zulässig sind, um Luftreinhaltepläne zu verwirklichen. Selbstverständlich müssen Fahrverbote verhältnismäßig ausgestaltet sein. Es muss Übergangsfristen und Ausnahmeregeln geben, etwa für Handwerker. Die Regierung hat aber den Dieselskandal einfach ausgesessen, setzt die Subventionen für Diesel fort, fördert unverändert schwere Dienstwagen. Das alles sowie eine viel stärkere Förderung des Öffentlichen Verkehrs müsste dringend angegangen werden. Während immer mehr Länder für Benzin- und Dieselantriebe nationale Ausstiegsdaten festsetzen und alle großen Automobilunternehmen ihre Produktion vermehrt auf Elektroautos umstellen, sieht die Große Koalition eine CO2-Bepreisung in Höhe von 10 Euro vor, von der keinerlei Lenkungswirkung ausgehen wird. Aber ohne eine deutliche Mobilitätswende werden globaler Klimaschutz und die nicht minder große Herausforderung, in wachsenden Ballungsräumen saubere Luft und Lebensqualität sicherzustellen, kläglich scheitern.

Ich hoffe, Ihnen meine Positionen verständlich gemacht zu haben. Ich mache auch immer mal wieder Besuche in Schulen und stehe gerne für ein Gespräch zur Verfügung.

Herzliche Grüße
Tabea Rößner