Frage an Tabea Rößner von Daniel Z. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Z.,

vielen herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Ich freue mich, dass Sie schreiben, dass Sie sich mit dem Programm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eigentlich recht gut identifizieren können. Aber Sie schildern auch Ihre Bedenken, was mögliche Regierungskoalitionen angeht. Darauf möchte ich gerne eingehen.

Wir GRÜNE kämpfen zur Bundestagswahl 2017 zunächst für unsere Inhalte. Wir wollen drittstärkste Kraft werden. Dieser Platz entscheidet nämlich die Richtung der künftigen Bundesregierung. Sollten wir dieses Ziel erreichen, werden wir ausloten, in welcher Konstellation möglichst viele unserer Inhalte umgesetzt werden können. Das werden wir sehr gründlich prüfen. Dafür haben wir zehn Schwerpunkte erarbeitet, die wir zum Gegenstand der Sondierungen machen werden. Sie finden Sie hier: https://www.gruene.de/ueber-uns/2017/10-punkte-fuer-gruenes-regieren.html . Wenn sich abzeichnet, dass wir in einer Koalition nicht eine grüne Handschrift und diese Kernforderungen umsetzen können, gibt es auch keine Koalition mit uns. Ich kann Sie verstehen, eine Jamaika-Koalition stelle ich mir auch sehr schwierig vor, erst recht, wenn wir die kleinsten Partner in dieser Konstellation wären. Die Differenzen sind sehr groß, vor allem mit der FDP, denen der Schutz von Umwelt und Klima sowie von benachteiligten Gruppen nicht am Herzen liegen. Im Bund hat man mit der CDU auch immer die CSU dabei. Das macht es noch schwieriger. Ich halte es auch für sehr unwahrscheinlich, dass diese Konstellation zustande kommt. Sofern wir jedoch den Umfragen Glauben schenken können, ist momentan eine schwarz-gelbe Regierung weitaus wahrscheinlicher. Das kann, und ich glaube da spreche ich auch für Sie, auch nicht in unserem Sinn sein. Ich habe die letzte schwarz-gelbe Bundesregierung noch deutlich in Erinnerung, und diese Konstellation bringt Deutschland ganz sicher nicht voran.

Letztlich zählt jetzt erst einmal, alles zu geben, damit es nicht zu einer solchen Koalition kommt. Eine Große Koalition ist auch immer noch möglich. Auch das würde Stillstand bedeuten. Ich bin bereit, mich sowohl in einer Regierung unter Beteiligung der GRÜNEN als auch in der Opposition für unsere Anliegen einzusetzen. Denn wenn wir es nicht tun, tut es niemand. Dann gehen diese wichtigen Themen unter, weil die anderen Parteien sich nicht dafür interessieren geschweige denn Konzepte haben, um die großen Herausforderungen der Zukunft anzupacken.

Wenn es auch Ihnen wichtig ist, dass im Parlament nach der Bundestagswahl eine starke grüne Stimme vertreten ist, dann hoffe ich, dass Sie uns Ihre Stimme geben. Dafür danke ich Ihnen schon jetzt ganz herzlich!

Herzliche Grüße

Tabea Rößner