Frage an Tabea Rößner von Martin B. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Brohl,

haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen zu einem schwierigen Thema. Ich will gerne versuchen, sie zu beantworten – fürchte jedoch, dass ich Ihnen einige „pauschale Hinweise“ in Form von grundsätzlichen Erwägungen zu Sinn und Unsinn der angesprochenen Regelungen nicht ersparen kann.

Aus Ihren ersten drei Fragen lese ich heraus, dass Sie unzufrieden sind, weil Sie den Eindruck haben, mehr Geld für den Versorgungsausgleich einzuzahlen, als Ihrer geschiedenen Frau tatsächlich ausgezahlt wird. Diese Unzufriedenheit ist persönlich verständlich – sie beruht aber auf einem grundsätzlichen Missverständnis: Das gesamte deutsche Rentensystem (und damit auch der Versorgungsausgleich) funktioniert nicht nach dem „eins-zu-eins Prinzip“, demzufolge jeder genau das ausgezahlt bekommt, was eingezahlt wurde. Und das hat einen guten Grund. Denn dann könnte beispielsweise der Fall eintreten, dass jemand mit 86 vielleicht alles, was er an Rentenbeiträgen eingezahlt hat, schon ausgezahlt bekommen hat. Und dann? Soll er dann keine weitere Rente mehr bekommen? Oder, ein Beispiel mit geschiedenen Berufssoldaten: Angenommen, Ihr geschiedener früherer Kamerad stirbt mit 58 plötzlich an einem Herzinfarkt, seine geschiedene Frau erreicht aber das gesegnete Alter von 105 Jahren. Wer finanziert dann die Versorgung der geschiedenen Frau? Sie sehen: Es ist unmöglich, individuelle Lebens- und Rentenverläufe präzise vorherzusehen. Und deshalb kann das ganze System nur dann funktionieren, wenn Einzahlungen und Auszahlungen gerade nicht eins zu eins aneinander gekoppelt sind, wenn stattdessen Reserven aufgebaut werden und eine solidarische Umlage erfolgt. Die Frage, ob das, was Sie einzahlen, aktuell auch tatsächlich ausgezahlt wird, geht deshalb aus meiner Sicht nicht ganz in die richtige Richtung.

Eine andere Frage ist, ob die Art und Weise, in der berechnet wird, was jeder und jede einzelne zu diesem solidarischen System beizutragen hat, gerecht ist. Stichwort: zeitratierte Berechnungsmethode, Ihre dritte Frage. Sie werden sicher wissen, dass im Vorfeld der Verabschiedung des Attraktivitätssteigerungsgesetzes tatsächlich über eine Reform der Berechnung debattiert wurde, die sich dann aber nicht durchgesetzt hat, weil dies zu sehr zu Lasten der Leistungsberechtigten gegangen wäre. Stattdessen hat die Bundesregierung zwei andere Möglichkeiten gewählt, den Nachteil auszugleichen, den geschiedene Berufssoldaten gegenüber anderen BeamtInnen haben: Zum einen erfolgt die Kürzung des Ruhegeldes um den Versorgungsausgleich nun erst ab Erreichen der Altersgrenze für PolizeivollzugsbeamtInnen. Zum anderen wurde die Hinzuverdienstgrenze ebenfalls bis zu dieser Altersgrenze aufgehoben. Dadurch befinden sich pensionierte Berufssoldaten nun in der – wie ich finde: doch nicht unkomfortablen – Situation, dass Sie zusätzlich zu ohnehin oft vergleichsweise hohen Ruhestandsbezügen für einige Jahre Geld hinzuverdienen dürfen, ohne hierbei Abzüge von der Pension hinnehmen zu müssen.

Die für Ihren persönlichen Fall wohl alles entscheidende Frage lautet, weshalb die Bundesregierung Soldaten, die das Angebot wahrgenommen haben, die Bundeswehr im Zuge der Strukturreform vorzeitig zu verlassen, nicht von den Neuregelungen des Attraktivitätssteigerungsgesetzes profitieren lässt. Leider kann ich als Angehörige der kleinsten Oppositionsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ihnen gerade hierzu keine Antwort geben, ich verstehe es ebenso wenig und kenne die Motivation der Bundesregierung nicht. Daher muss ich Sie in dieser Fragen an die Bundesregierung bzw. meine KollegInnen aus den Koalitionsfraktionen verweisen.

Ich hoffe, Ihnen trotzdem ein wenig weitergeholfen zu haben.

Herzliche Grüße
Tabea Rößner