Sylvia Löhrmann

(...) Die Rechtslage bei der Aufnahme in eine Bekenntnisgrundschule ist wie folgt. Auf Grund der Vorgaben der Landesverfassung, des Schulgesetzes und der Ausbildungsordnung für die Grundschule darf ein Kind in eine Bekenntnisgrundschule aufgenommen werden, wenn es entweder dem entsprechenden Bekenntnis angehört oder dem Bekenntnis nicht angehört, die Eltern aber ausdrücklich wünschen, dass es nach den Grundsätzen dieses Bekenntnisses unterrichtet und erzogen werden soll. Auf diese Besonderheit bei Bekenntnisschulen werden die Eltern hingewiesen. (...)

(...) Zu der konkreten Frage zur Grundschule Kranhöhe möchte ich kurz unter Ausführung der geltenden Vorschriften Stellung nehmen: (...)

(...) Hierzu gehört auch das Versprechen, dass im Ernstfall die Rauchmelder auch Alarm schlagen. Im Zweifel ist es bedauerlicherweise mit dem Einbau des Rauchmelders nicht getan. In der Regel werden batteriebetrieben Rauchmelder eingebaut, weil netzangeschlossene Rauchmelder im Einbau mindestens 10 Mal so teuer wie batteriebetriebene Rauchmelder sind. (...)

(...) Zu Ihrer konkreten Frage: Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen in NRW ist vereinbart, dass Schulleitungen angemessen entlastet werden sollen und dass in einem ersten Schritt die Schulleitungen an Grundschulen eine spürbare Entlastung erfahren sollen. Diese Koalitionsaussage wird mit Beginn des Schuljahres 2011/2012 erfüllt und umgesetzt. (...)

(...) Zum kommenden Schuljahr werden im Grundschulbereich in NRW keine Stellen abgebaut. (...)