Swen Schulz

Sehr geehrter Herr Luchs,

vielen Dank für Ihre Frage.

(...) Das Projekt Bürgerarbeit bzw. das Projekt Job-Perspektive Plus ist in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Bayern an mehreren Standorten recht erfolgreich gelaufen. (...)

(...) Ja, Sie haben Recht, wir haben die Mehrwertsteuererhöhung mitgemacht, trotzdem wir dagegen waren. Allerdings haben wir diese Erhöhung an gewisse Bedingungen geknüpft. (...)

(...) Das Ziel der SPD ist und bleibt Gute Arbeit. Sie muss fair bezahlt sein, sie darf nicht krank machen, muss Möglichkeiten zur Weiterbildung eröffnen und familienfreundlich gestaltet sein - so haben wir es in unserem Regierungsprogramm verankert. (...)

Sehr geehrte Frau Eck,

vielen Dank für Ihre erneute Frage.

Wir haben uns zum Thema Grundeinkommen mehrfach unterhalten, wir haben mehrfach korrespondiert - nicht nur über abgeordnetenwatch.

(...) Es kann festgehalten werden, dass die Bundesrepublik einer der leistungsstärksten Sozialstaaten der Welt ist. Die erhöhten Ausgaben für die staatlichen Sicherungssysteme sind beispielsweise dafür vorgesehen, die Absicherung vor sozialen Risiken wie Krankheit, Arbeitslosigkeit sowie des Alters durch Entgeltfortzahlung, medizinische Versorgung und Rentenzahlungen beziehungsweise Pflegeleistungen zu garantieren. (...)