Frage an Swen Schulz von Klaus S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Scheunemann,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Zunächst möchte ich mich entschuldigen, dass Sie erst heute eine Antwort erhalten. Wie ich Ihnen ja bereits mitgeteilt habe, liegt mir eine Vielzahl von Bürgeranliegen vor, die ich selbstverständlich alle ausführlich beantworten möchte. Dies nimmt aber auch Zeit in Anspruch.

Ich bin jetzt seit sieben Jahren Bundestagsabgeordneter und vertrete die Bürgerinnen und Bürger aus Spandau/Charlottenburg-Nord. Besonders wichtig ist mir die Arbeit vor Ort. Hier konnte ich gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern einiges erreichen. Hierzu gehören: Erhalt des Wichern-Krankenhauses, mehr Personal im JobCenter, ICE-Halt in Spandau, Lärmschutz am Fernbahnhof, Erhalt von Kleingärten, 1/3 Reduzierung bei Wasserpachten für gemeinnützige Vereine, Rettung der FlughafenKita in Gatow, Bau der Fußgängerbrücke zum Stresow, Quartiersmanagement in der Neustadt, DSL-Anschlüsse in der Wasserstadt.

Im Bundestag konnte ich auch über meine Tätigkeitsfelder im Ausschuss Bildung und Forschung, im Sportausschuss sowie im Petitionsausschuss einiges erreichen. Darunter z.B. eine bessere Unterstützung von Ehrenamtlichen, Mindestlöhne für 4 Millionen Arbeitnehmer, Schulstarterpaket für bedürftige Kinder, Recht auf Schulabschluss, Anspruch auf Krankenversicherung für alle, Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab dem ersten Lebensjahr, Investitionen in Schulen und Kitas, Verbesserung beim BAföG - um nur eine Auswahl zu nennen.

Es würde den Rahmen sprengen, wenn ich jetzt an dieser Stelle detailliert auf alle genannten Stichworte eingehen würde. Aber Sie hatten ja explizit um Informationen zum Thema Förderung des Ehrenamts gebeten. Im Laufe der letzten Legislaturperiode wurde durch eine Vielzahl von Maßnahmen das bürgerschaftliche Engagement deutlich gestärkt. Das Ehrenamt genießt einen hohen Stellenwert, weshalb insbesondere die finanziellen Rahmenbedingungen verbessert wurden. So wurde die Übungsleiterpauschale auf 2.100 Euro pro Jahr erhöht. Alle in gemeinnützigen Organisationen tätigen Ehrenamtlichen können seit dieser Wahlperiode eine Steuerfreiheit auf Aufwandsentschädigung bis zu 500 Euro jährlich in Anspruch nehmen. Für Vereinsspenden bis zu 200 Euro wurde ein erleichterter Spendennachweis mittels Kontoauszug eingeführt. Darüber hinaus werden Vereine dadurch begünstigt, dass Spender nun 20 Prozent ihrer Einkünfte für förderungsfähige Zwecke spenden und von der Steuer absetzen können.
Ich denke, mit diesen Maßnahmen haben wir deutlich gemacht, wie wichtig der SPD das Vereinswesen und das Ehrenamt sind. Deshalb werden wir uns auch weiterhin für ehrenamtlich engagierte Menschen und Vereine einsetzen.

Leider ist es ja manchmal so, dass man nicht alles, was man sich vornimmt, auch durchsetzen kann, insbesondere nicht in einem bestimmten Zeitraum. Davon darf man sich aber nicht beirren lassen, sondern muss weiter für das kämpfen, was einem am Herzen liegt. Deswegen ist mir auch der direkte Kontakt zu meinen Bürgerinnen und Bürgern so immens wichtig. Nur so erfahre ich, was ihnen am Herzen liegt, wo der Schuh drückt, damit ich mich hierfür einsetzen kann. Und gerade auch dadurch ändern sich ständig die Problemfelder und die Zielsetzungen.

Es gibt viele Dinge, für die ich mich weiter einsetzen und anpacken will. Im Bundestag gehören dazu u.a. die bessere Kontrolle von Banken und Managern, ein gesetzlicher Mindestlohn für alle Arbeitnehmer, die Einführung eines Schüler-BAföG und mehr pädagogisches Personal an Kitas und Schulen.
Vor Ort gehört für mich ganz oben auf meine Arbeitsliste, für Verbesserungen im JobCenter, eine bessere Personalausstattung der Kitas und Schulen sowie eine weitere Reduzierung der Wasserpachten zu sorgen.
Vor allem will ich aber auch weiterhin Ansprechpartner für meine Bürgerinnen und Bürger sein, um ihnen bei ihren großen und kleinen individuellen Problemen zu helfen.

Zu Ihren weiteren Fragen:

2008 hatten wir einen nahezu ausgeglichenen Gesamthaushalt mit Etatüberschüssen auf fast allen Staatsebenen. Die Grundlage hierfür haben wir durch eine langfristig erfolgreiche Haushaltspolitik im Rahmen der rot-grünen Regierung geschaffen, nachdem wir 10 Jahre zuvor den völlig herunter gewirtschafteten Haushalt der Kohl-Regierung übernommen hatten. Wir alle können uns noch nur zu gut an den Griff in die Rentenkasse erinnern.
Dann kam die Finanzkrise, durch die die Steuereinnahmen weg gebrochen sind. Aus dieser Krise sind wir noch nicht raus. Und selbst wenn die Steuereinnahmen in den kommenden Jahren wieder ansteigen werden, werden sie noch lange weit unter dem im letzten Jahr geschätzten Niveau bleiben. Finanzielle Spielräume des Staates sind damit auf absehbare Zeit weg geschmolzen.
Das eigentliche Ziel, für 2011 einen Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung zu erreichen, musste zurückgestellt werden, um die Wirtschaft und die Finanzsysteme zu stabilisieren. Oberstes Ziel ist und bleibt die Konsolidierung des Bundeshaushaltes. Aber ich glaube ehrlich gesagt nicht daran, dass wir in der nächsten Legislaturperiode einen Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung erreichen werden. Die vorliegenden Zahlen sprechen leider dagegen.

Wer eine verantwortungsvolle Haushalts- und Finanzpolitik betreiben will muss akzeptieren, dass in naher Zukunft keine Steuersenkungen - wie von der Union gefordert - möglich sind. Das Versprechen der CDU/CSU, eine Steuersenkung bei gleichzeitiger Senkung der Neuverschuldung und zusätzlicher öffentlicher Investitionen durchzusetzen, ist praktisch nicht möglich. Die Steuersenkung der Union würde eine Steuermindereinnahme von 20 Milliarden Euro bedeuten. Allerdings soll durch die gesunkenen Aufwendungen der Bürgerinnen und Bürger die Kaufkraft steigen und damit das Wirtschaftswachstum angekurbelt werden. Das daraus resultierende Wirt-schaftswachstum soll dem Staat daraufhin Steuereinnahmen von 60 Milliarden einbringen. Dies ist nicht realistisch!
Darüber hinaus soll nach Meinung der CDU-/CSU-Fraktion der Anteil der Steuereinnahmen am Anstieg des Bruttoinlandsproduktes (BIP) 25 Prozent betragen. Somit soll ein jährlicher Anstieg des BIP von 200 Milliarden entstehen. Allerdings geht aus dem aktuellen Finanzbericht der Bundesregierung hervor, dass bis 2013 lediglich ein BIP-Anstieg von 150 Milliarden zu erwarten ist - also insgesamt für 5 Jahre. Alle Wirtschaftsexperten schlagen bei den CDU/CSU-Plänen die Hände über dem Kopf zusammen.
Für mich sind diese leeren Versprechungen unverantwortlich. Eine Umsetzung wird auch definitiv nicht kommen.

Wie schon gesagt, müssen wir dafür Sorge tragen, dass der Haushalt wieder konsolidiert wird. Und in diesem Rahmen wird auch die SPD seriös für Entlastungen der niedrigen und mittleren Einkommen sorgen.
Wir wollen deshalb u.a. die Absenkung des Eingangssteuersatzes von 14 auf 10 Prozent. Wir wollen den Tarifverlauf so gestalten, dass es Entlastungen bis zu einem versteuernden Einkommen in Höhe von 52.882 Euro für Singles beziehungsweise 105.764 Euro für Verheiratete gibt. Wir wollen auch den Bedürfnissen von Familien mit Kindern nachkommen, indem wir den Kinderfreibetrag um 200 Euro je Kind ab dem 1.Januar 2010 erhöhen werden. Insgesamt soll der Kinderfreibetrag zu einem gerechten Kindergrundfreibetrag umgestaltet werden.

Das Regierungsprogramm der SPD sieht auch für die nächste Legislaturperiode keine Mehrwertsteuererhöhung vor. Allerdings muss etwas gegen die wachsende Staatsverschuldung unternommen werden. Im Zuge der Diskussionen über mögliche Maßnahmenpakete stellt eine erneute Mehrwertsteuererhöhung für die SPD keine Alternative dar. Die SPD hat sich sowohl vor als auch während der letzten Wahlperiode gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer eingesetzt. Aber mit der CDU war leider nicht zu verhandeln.

Dennoch kann aufgrund der hohen Neuverschuldung des Staates, ausgelöst durch die Wirtschafts- und Finanzkrise, nicht abgesehen werden, welche Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung in den nächsten Jahren ergriffen werden müssen.

Jedenfalls versprechen wir den Bürgerinnen und Bürgern keine blühenden Steuersenkungs-Landschaften. Dies wäre nur durch massive Kürzungen im Sozialbereich möglich. Das trifft dann alle, nicht nur die, die auf soziale Leistungen und kostenfreien Zugang zu Bildung angewiesen sind. Das können wir uns mitten in der Krise, in der wir uns befinden, nicht leisten.

Seit 2005 gilt das Zweite Buch Sozialgesetzbuch SGB II. Dieses Gesetz regelt die Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zur Grundsicherung für Arbeit suchende erwerbsfähige Hilfebedürftige. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende ist ein steuerfinanziertes staatliches Fürsorgesystem, das für erwerbsfähige Hilfebedürftige vorrangig Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt bzw. eine Beschäftigung erbringt. Daneben haben erwerbsfähige Hilfsbedürftige, die trotz intensiver Bemühungen keinen Arbeitsplatz finden können oder mit ihrer Erwerbstätigkeit ein nicht bedarfsdeckendes Einkommen erzielen, Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als Arbeitslosengeld II, das auch als ergänzende Leistung zum Einkommen zu gewähren ist.

Sehr geehrter Herr Scheunemann. Ich weiß nicht, wen Sie als Hartz-Karrieristen genau bezeichnen. Ich persönlich gehe davon aus, dass ein Mensch, der Arbeitslosengeld II erhält, lieber arbeiten gehen und seinen Lebensunterhalt selbst verdienen möchte, als von Sozialleistungen abhängig sein zu müssen. Für diese Menschen ist es sehr bedrückend, trotz Unterstützung keine Arbeit finden zu können. Sicherlich gibt es auch hier - wie überall - Schwarze Schafe. Und falls ein arbeitsloser Mensch wissentlich nicht mit den zuständigen Behörden zusammenarbeitet, dann gibt es auch hier Sanktionsmöglichkeiten. Dieses pauschale Vorurteil insbesondere gegen-über Arbeitslosengeld II-Empfängern, dass diese ja gar nicht arbeiten wollten, ärgert mich maßlos.

Wir haben Sorge dafür zu tragen, diese Menschen in ihrer Erwerbslosenphase finanziell zu unterstützen, aber auch zu beraten, zu informieren, zu fördern und insbesondere zu vermitteln. Strukturell halte ich das System nach dem SGB II für richtig. Ich es nicht für sinnvoll, einem erwerbsfähigen Menschen einfach die Sozialhilfe zu überweisen, ohne zu versuchen, ihn in Arbeit zu vermitteln. Ich halte es für sinnvoller, alle erwerbsfähigen Menschen die gleiche Hilfe anzubieten - mit den gleichen Rechten aber auch mit den gleichen Pflichten.

An mich wenden sich auch viele Menschen, die Probleme mit dem JobCenter haben. Manchmal sind es individuelle Probleme, bei denen es beispielsweise in der Bearbeitung hakt. Oftmals kann ich unterstützend tätig werden und helfen, das Problem zu lösen. Aber es zeigen sich natürlich auch strukturelle "Baustellen", die bearbeitet werden müssen.

Wir arbeiten ständig daran, die arbeitsmarktpolitischen Instrumente zu verbessern.
Dazu gehört beispielsweise, Instrumente flexibler zu gestalten, damit vor Ort noch intensiver auf individuelle Fälle eingegangen werden kann. Es muss die Möglichkeit geschaffen werden, Projekte für Langzeitarbeitslose maßgeschneidert gestalten zu können. Hier wäre als ein Punkt das Job Perspektive-Programm zu nennen, womit sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose geschaffen werden, die absehbar nicht mit den üblichen Instrumenten in den Arbeitsmarkt integriert werden können.
Wir brauchen mehr Personal, um die Betreuung zu verbessern.
Aber wir haben auch im Bereich Bildungspolitik viel zu tun, denn gute Bildung ist der Grundstein für alles. Das kann nicht früh genug anfangen, muss aber auch zu einem späteren Zeitpunkt möglich sein. Viele Menschen haben nicht mal einen Schulabschluss oder eine Ausbildung, was dazu führt, dass die Vermittlungschancen sinken. Deshalb haben wir uns ja auch die Möglichkeit und das Recht auf Förderung zum Nachholen des Hauptschulabschlusses geschaffen - um nur einen Punkt zu nennen.

Das Ziel der SPD ist und bleibt Gute Arbeit. Sie muss fair bezahlt sein, sie darf nicht krank machen, muss Möglichkeiten zur Weiterbildung eröffnen und familienfreundlich gestaltet sein - so haben wir es in unserem Regierungsprogramm verankert.

Mir als Bildungspolitiker liegt vor allem am Herzen, dass wir im Bereich Bildung für bessere Bedingungen für alle sorgen. Das fängt damit an, dass ich mich für eine bessere Finanzierung einsetzen werde. Jeder soll die Chance auf gute Bildung erhalten, denn dies ist die Voraussetzung für alles Weitere - auch für gute Arbeit. Gute Arbeit ist der Schlüssel für ein erfülltes Leben, für soziale und gesellschaftliche Teilhabe. Integration kann nicht gelingen, wenn Menschen vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen sind. Deshalb müssen Bildung, Ausbildung, Arbeit und Weiterbildung zusammen gedacht werden.

Zum Stichwort "EU-Regelungswut": Die EU kann nur insofern tätig werden, wie ihr die EU-Mitgliedstaaten Souveränitätsrechte übertragen haben. D.h. wenn es insgesamt viele Regelungen von der EU gibt, sind die Mitgliedstaaten genauso daran beteiligt gewesen, weil sie der EU in den Verträgen hierfür die Kompetenz übertragen haben. Außerdem tragen die nationalen Regierungsvertreter die Regelungen im Rat mit und auch das Europäische Parlament mit den Abgeordneten aus den jeweiligen Ländern. Gemeinsame Erfolgsmodelle wie der EU-Binnenmarkt, die Umweltstandards oder die Erweiterung konnten sich nur daher so gut entwickeln und für viele Menschen Wohlstand mitbringen, da sie auf gemeinsamen Regeln fußten.

Es kursieren die unterschiedlichsten Zahlen, wie viele deutsche Gesetze heutzutage angeblich von der EU vorgegeben werden. Tatsächlich gingen in der 16. Legislaturperiode 31,5 Prozent der Gesetze, die im Bundestag beschlossen wurden, auf einen Impuls der EU zurück. Allerdings gibt es Unterschiede in den einzelnen Bereichen. Im Bereich der Innenpolitik sind es nur 23 Prozent, im Bereich Umweltpolitik dagegen 67 Prozent, um nur zwei Beispiele zu nennen.

Ich denke, wir haben gerade auch durch den Lissabon-Vertrag und durch das Begleitgesetz gute Mechanismen gefunden, um als nationales Parlament schon frühzeitig die Entscheidungsprozesse auf EU-Ebene mitbestimmen und begleiten zu können. Das Parlament erhält durch die Begleitgesetze deutlich mehr und deutlich klarer definierte Rechte als zuvor. Ich unterstütze diese neuen Gesetze, weil sie uns sowohl innerstaatlich als auch am Verhandlungstisch in Brüssel stärken. Ich denke, wir haben eine gute Lösung gefunden. Trotz allem muss aber genau beobachtet werden, ob die gefundenen Regelungen auch wirklich greifen.

Ein Tempolimit sowohl auf Autobahnen als auch innerorts könnte die Unfallgefahr und die Umweltbelastungen reduzieren. Ich befürworte ein Tempolimit auf Autobahnen von 130 km/h. Ich halte auch eine Geschwindigkeitsbegrenzung in Wohngebieten beziehungsweise in den Nebenstraßen auf 30 km/h für sinnvoll, da dieses die sichere Teilnahme am Straßenverkehr für Kinder und Alte erleichtert. Außerdem könnte sowohl die Lärmbelastung als auch die Schadstoffemmission verringert werden. Dennoch sollte es weiterhin möglich sein, dass die Hauptverkehrs- und Landstraßen wie gewohnt befahren werden dürfen.

Eine Aufnahme der Türkei in die Europäische Union halte ich zum jetzigen Zeitpunkt für kritisch. Allerdings darf eine Eingliederung nicht ausgeschlossen werden. Nur durch die Beitrittsperspektive der Türkei können Fortschritte zu mehr Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und politische Stabilität unterstützt und erzielt werden. Deshalb ist es wichtig, die Perspektive weiterhin offen zu halten.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen beantworten. Vielleicht haben Sie Lust, wenn wir uns über den einen oder anderen Punkt nochmals detaillierter in einem persönlichen Gespräch austauschen. Einen Termin können Sie unter 030 / 36 75 70 90 vereinbaren. Rufen Sie einfach an. Ich würde mich freuen.

Mit den besten Grüßen

Swen Schulz, MdB