Frage an Swen Schulz von Andreas K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Kreutzer,

vielen Dank für Ihre Frage.

Wir haben uns ja schon mehrere Male über das Thema unterhalten. Aus unseren Gesprächen wissen Sie, dass ich mich für den öffentlich geförderten Beschäftigungssektors (ÖBS) einsetze und mich auch weiterhin einsetzen werde.

Das Projekt Bürgerarbeit bzw. das Projekt Job-Perspektive Plus ist in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Bayern an mehreren Standorten recht erfolgreich gelaufen. Insbesondere wurde der Ansatz des Stufensystems gelobt, der gewählt wurde, um noch intensiver auf die individuellen Fähigkeiten und Kenntnisse der zu vermittelnden Arbeitslosen eingehen zu können. Die Projekte sind gut gelaufen und haben eine positive Auswirkung gehabt.

Allerdings gibt es auch Kritik an diesen Projekten. So wurde beispielsweise vom Bundesrechnungshof kritisch angemerkt, dass die positiven Auswirkungen nur kurzfristig angelegt sein könnten. Zudem wurde von einigen Grundsicherungsstellen, die dieses Modell eingeführt haben oder einführen wollten, festgestellt, dass die Kosten für die Förderung der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen doch relativ hoch sind. Aber dieses wurde Ihnen ja auch bereits in einem Antwortschreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales an Sie mitgeteilt.

Insgesamt gesehen halte ich den Ansatz dieser Projekte für richtig und unterstützenswert. Allerdings stellt sich die Frage, ob ein Projekt, das an einem Ort gut läuft, in der eins zu eins Umsetzung auch an einem anderen Ort durchgeführt werden kann. Hier bedarf es der Überprüfung der jeweiligen regionalen und strukturellen Bedingungen an dem Ort selbst, der von den zuständigen Akteuren übernommen werden muss. Aufgrund der geäußerten Kritik sollte zudem darüber nachgedacht werden, wie man diese Projekte an der einen oder anderen Stelle noch verbessern kann.

Ich lehne die Grundidee der "Bürgerarbeit" oder "Job-Perspektive Plus" nicht ab. Eine unkritische Übernahme eines Projektes von heute auf morgen halte ich aber für falsch.

Übrigens ist es nicht so, dass die Kommunen allein die Kosten für diese Maßnahmen tragen. Der Bund stellt Mittel für Eingliederungsleistungen zur Verfügung, die die Grundsicherungsstellen in Eigenverantwortung für Maßnahmen im Rahmen des Sozialgesetzbuchs II verwenden können. Der Bund ist also an der Finanzierung auch dieser Modelle beteiligt.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage beantworten.

Mit den besten Grüßen

Swen Schulz, MdB