Ich selbst kann über das Gesetzt nicht abstimmen, würde aber zustimmen. Ich unterstütze die Initiative im Bund, denn das Gesetz trägt zur Selbstbestimmung bei.
Frage von Klaus E. • 12.04.2024
Antwort von Swantje Schendel Bündnis 90/Die Grünen • 08.05.2024
Frage von Fynn W. • 16.09.2023
Antwort von Swantje Schendel Bündnis 90/Die Grünen • 25.10.2023
Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Zum Schutz der Demokratie müssen wir daran arbeiten, menschen- und verfassungsfeindliche Ideologien zurückzudrängen.
Frage von Birgit B. • 21.08.2023
Antwort von Swantje Schendel Bündnis 90/Die Grünen • 25.08.2023
Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Zum Schutz der Demokratie müssen wir daran arbeiten, menschen- und verfassungsfeindliche Ideologien zurückzudrängen.
Frage von Christian H. • 02.07.2023
Antwort von Swantje Schendel Bündnis 90/Die Grünen • 25.08.2023
Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Zum Schutz der Demokratie müssen wir daran arbeiten, menschen- und verfassungsfeindliche Ideologien zurückzudrängen.
Frage von Christian H. • 15.02.2023
Antwort von Swantje Schendel Bündnis 90/Die Grünen • 09.03.2023
Gesamt sehe ich die Empfehlungen differenziert. Ich begrüße Maßnahmen, die Lehrkräfte ent- und nicht belasten und nicht zu Lasten der Unterrichtqualität fallen.
Frage von Hermann R. • 13.01.2023
Antwort ausstehend von Swantje Schendel Bündnis 90/Die Grünen