Ich würde gerne eruieren, auf welche Weise die maßgeblichen Zahlen des AMELAG ersetzt werden könnten?
Sehr geehrte Frau Schendel,
zunächst möchten wir uns für die bisher geleisteten Anstrengungen im Zusammenhang mit der Pandemie bedanken. Wir sind zuversichtlich, dass wir diese Herausforderungen weiterhin erfolgreich meistern werden. Allerdings wurde von verschiedenen Seiten angemerkt, dass es wünschenswert wäre, über aktuelle Zahlen zur Lage zu verfügen.
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat uns darüber informiert, dass das Abwassermonitoring für die epidemiologische Lagebewertung (AMELAG) leider aus Gründen der Finanzierung eingestellt werden muss. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, auf welche Weise diese wichtigen Zahlen ersetzt werden können. Wir wären Ihnen sehr verbunden, wenn Sie uns mitteilen könnten, welche Maßnahmen Sie planen und wie deren Finanzierung geregelt ist.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Gerd G.
Weitere Fragen an Swantje Schendel
Als Sozialpolitikerin liegt mir natürlich besonders am Herzen, solidarisch mit Menschen zu sein, die stärker gefährdet sind. Das heißt konkret, sich den möglichen COVID-19-Risiken bewusst zu sein und präventiv zu handeln – und somit einen wertvollen Beitrag zu leisten, die Belastung für seine Mitmenschen zu minimieren.
Wir nehmen die möglichen und bereits tatsächlichen Auswirkungen des Urteils sehr ernst und sehen mit allen Akteur*innen dazu im Austausch.
Ich selbst kann über das Gesetzt nicht abstimmen, würde aber zustimmen. Ich unterstütze die Initiative im Bund, denn das Gesetz trägt zur Selbstbestimmung bei.
Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Zum Schutz der Demokratie müssen wir daran arbeiten, menschen- und verfassungsfeindliche Ideologien zurückzudrängen.