Sven Schulze

Frage von Felix J. • 22.03.2021

(...) Gibt es außer Lockdown wirklich kein anderes Mittel? (...)

Antwort ausstehend von Sven Schulze

CDU

Frage von Edgar R. • 13.02.2021

Wie können Sie sich in Gegenwart von unserer Generation, den negativen Politikwechsel gegenüber von Russland und China erklären?

Antwort ausstehend von Sven Schulze

CDU

Frage von Christoph H. • 21.03.2019

(...) warum sind Sie dewarum sind Sie der Meinungtikel 13 in Kraft treten sollte, obwohl es zahlreiche Demonstrationen und vielzählige Petitionen gab und gibt? (...)

Antwort ausstehend von Sven Schulze

CDU

Frage von Erik M. • 14.03.2019

(...) 1. Können Sie mir erklären warum ich als unbescholtener Bürger sensibele persönliche, biometrische Daten in einen Computer einscanne lassen soll, auf dessen Daten unterschiedlichst Behörden und Institutionen Zugriff haben? (...)

Antwort von Sven Schulze

CDU • 26.03.2019

(...) Hintergrund für dieses neue Gesetz ist, Personalausweise noch fälschungssicherer zu machen. Dies wird Fälschungen und andere kriminelle Handlungen weiter erschweren. (...)

Frage von Jan B. • 28.02.2019

(...) Wie soll eine Plattform die Regelungen durchsetzen, ohne dabei auf Uploadfilter oder Ähnliches zurückzugreifen? (...)

Antwort ausstehend von Sven Schulze

CDU

Frage von Ruth S. • 29.06.2018

(...) als Deutscher Gründerverband vertreten wir die Interessen klassischer Existenzgründer*innen und Jungunternehmer*innen. In diesem Zusammenhang möchten wir von Ihnen wissen, welche Auswirkungen hat die neue Verordnung zu Upload-Filtern auf die Geschäftsmodelle von Gründerinnen und Gründern? (...)

Antwort von Sven Schulze

CDU • 09.07.2018

(...) Art. 13: wiederum soll die Verantwortung von Plattform-Betreibern für die Inhalte auf ihrer Website regeln, mit deren Inhalten sie Gewinne einnehmen. Betreiber müssen nach dieser Regelung lediglich Werke, bei denen ein Verstoß gegen das Urheberrecht vorliegt, von ihrer Seite nehmen, nachdem sie auf den Verstoß hingewiesen wurden. (...)

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