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Frage von Jan B. •

Frage an Sven Schulze von Jan B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Herr Schulze,

sie hatten neulich folgende Frage beantwortet. https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/sven-schulze/question/2018-06-13/299449

Dort schrieben sie auch:
"Lediglich Plattformen, dir ihr Geschäftsmodell auf der zur Bereitstellung von urheberrechtlich geschützten Inhalten aufgebaut haben, müssen sich mit den hochgeladenen Inhalten zukünftig intensiver auseinandersetzen und diese urheberrechtlich überprüfen."

In der ursprünglichen Fragen hieß es:
"Im Koalitionsvertrag zischen Union und SPD wurde festgehalten, dass ein Uploadfilter "unverhältnismäßig" sei. Kann man sich ihrer Meinung darauf verlassen, dass sich bei der Abstimmung an den Koalitionsvertrag gehalten wird und eine derartige Regelung von ihnen und/oder ihrer Parteikollegen abgelehnt wird?"

Wie soll eine Plattform die Regelungen durchsetzen, ohne dabei auf Uploadfilter oder Ähnliches zurückzugreifen?

Mit freundlichen Grüßen

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