Welche Priorität haben die Themen Gleichstellung und Vielfalt in der aktuellen Zeit?

Guten Tag Lasse S., 

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Gleichstellung aller Menschen in unser vielfältigen Gesellschaft hat für uns Grüne und mich persönlich einen sehr hohen Stellenwert.

Deutschland lebt von seiner Vielfalt und dem Miteinander verschiedener Menschen. Wir stehen dafür ein, dass sich alle Menschen entfalten und gleichberechtigt Teil unserer Gesellschaft sein können. Wir wollen Diskriminierung überwinden, denn sie schwächt unseren Zusammenhalt.

Gerade weil die Stärke unseres Landes daraus entsteht, dass alle dazugehören, unabhängig von der Herkunft, brauchen wir auch eine neue Kraft der integrativen und inklusiven Gesellschaft. Was wir damit meinen: Gemeinsam in Vielfalt. Gemeinsamkeit in Vielfalt bedeutet, dass Menschen in ihrer Verschiedenheit – sei es die Herkunft, Religionszugehörigkeit, die Lebensgeschichte, eine Behinderung oder die sexuelle Identität – täglich dazu beitragen, dass unser Land innovativ und zukunftsfähig bleibt. Was es dafür braucht: Aufstiegschancen, Respekt im Streit, Kompromissfähigkeit und Koalitionsfähigkeit zwischen den demokratischen Parteien, in der demokratischen Mitte. Bürgerschaftliche Verantwortung, aber auch eine neue Verantwortung der demokratischen Institutionen und der gewählten Repräsentantinnen und Repräsentanten, die Probleme zu lösen und zum Funktionieren beizutragen.

Eine gerechte Gesellschaft ermöglicht allen Menschen, unabhängig vom Geschlecht, ein selbstbestimmtes Leben. Feminismus, der alle in den Blick nimmt, also intersektional ist, und der Einsatz für Frauenrechte sind dafür essenziell. Nur wenn Diskriminierung, Sexismus und Frauenfeindlichkeit entschieden bekämpft werden, können Frauen alle Chancen nutzen. Gerade weil rückwärtsgewandte Kräfte stärker werden, müssen wir das Erreichte sichern und weiter voranschreiten. Wir wollen eine geschlechtergerechte Gleichstellungspolitik, die auch Männer adressiert und ihre Anliegen in den Blick nimmt. Unsere Priorität ist, das Leben für Frauen gerechter und besser zu machen. Das bedeutet, den gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit durchzusetzen. Dazu gehört, dass frauendominierte Berufe nicht schlechter bezahlt werden als männerdominierte. Frauen tragen den Großteil der Sorgearbeit und arbeiten daher oft in Teilzeit, was Aufstieg und Einkommen beeinträchtigt. Wir fördern eine geschlechtergerechte Verteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit sowie eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch verlässliche Betreuung und hochwertige Bildungseinrichtungen. Auf der Straße, in der U-Bahn und erst recht zu Hause: Alle Frauen müssen sicher sein und sich sicher fühlen können. Im Alltag sind sie aber täglich von Frauenfeindlichkeit, Sexismus und Gewalt bedroht. Dasselbe gilt auch für queere Menschen, denn jeder Mensch hat das Recht, frei und selbstbestimmt leben zu können. Politik muss den Rahmen dafür schaffen. Noch zu häufig erleben lesbische, schwule, bi, trans*, inter* und queere Menschen (LSBTIQ*) zunehmende Gewalt und Diskriminierung. Das nehmen wir nicht hin. Bereits erkämpfte Rechte wie das Selbstbestimmungsgesetz schützen wir vor Angriffen und setzen uns weiterhin für die Stärkung von Rechten queerer Menschen und ihrer Selbstbestimmung ein.

Wir wollen, dass Beratungsstellen und Selbstorganisationen langfristig abgesichert und ausgebaut werden sowie die Antidiskriminierungsstelle des Bundes auch in ihren Kompetenzen gestärkt wird. Mit einem Nationalen Aktionsplan Antidiskriminierung wollen wir eine wirksame Antidiskriminierungspolitik umsetzen. Mit der Schaffung der Beauftragten für Antidiskriminierung, Queeres Leben, Antirassismus und Antiziganismus haben wir die politische Stärkung von Vielfalt noch stärker verankert. Wir wollen ihre und die Arbeit der weiteren Beauftragten für gesellschaftliche Vielfalt weiter stärken. Wir bauen die Forschung wie zum Beispiel den Nationalen Rassismus- und Diskriminierungsmonitor zu Erscheinungsformen und Ausprägung von Diskriminierung aus. Um strukturellen Rassismus, egal ob im Gesundheitswesen, in der Justiz oder in unseren Sicherheitsbehörden, zu bekämpfen, wollen wir zielgerichtete Fortbildungsangebote zur Steigerung der Diskriminierungssensibilität stärker fördern. Zudem wollen wir die zweite Dekade der Vereinten Nationen (UN) für Menschen afrikanischer Herkunft auch in Deutschland aktiv vorantreiben, Bildungsprojekte fördern und die politische Teilhabe Schwarzer Menschen stärken

Mit freundlichen Grüßen

Sven Lehmann