Welche Maßnahmen, über das Sondervermögen hinaus, plant die Bundesregierung diese Legislaturperiode, um die Bundeswehr zu einer Armee umzubauen, die mit der Frankreichs und Polens vergleichbar ist?
Guten Tag Herr A.,
vielen Dank für Ihre Frage vom 16. Januar.
Armeen haben unterschiedliche Kulturen und unterschiedliche Organisationsformen. Das ist grundsätzlich nichts Negatives. Wir arbeiten kontinuierlich daran, die Interoperabilität der militärischen Kräfte der Bundeswehr mit EU- und NATO-Partnern zu erhöhen. Die Vertiefung der Zusammenarbeit innerhalb der EU ist für uns dabei zentral.
Reformen innerhalb der Bundeswehr sind notwendig und werden nach vielen Jahren des Nichtstuns angegangen. Wir arbeiten mit unseren Koalitionspartnern daran, dass das Verteidigungsministerium die Strukturen der Bundeswehr effektiver und effizienter gestaltet, mit dem Ziel die Einsatzbereitschaft zu erhöhen. Dazu gehören ein parlamentarisch begleiteter Modernisierungs- und Digitalisierungsprozess sowie eine strategisch ausgerichtete Schwerpunktbildung bei der Beschaffung. Erste Vorhaben aus dem Sondervermögen sind angestoßen, brauchen aber Zeit und entfalten ihre Wirkung somit erst mittelfristig.
Mit besten Grüßen
Sven Lehmann MdB
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