Sehr geehrter Herr Heinemann, wer im Bezirk fühlt sich eigentlich verantwortlich für die unsäglichen Schmierereien an den Fassaden und nicht nur dort? Gedenkt man dagegen etwas zu tun?
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meiner Position.
Auch mich ärgern Graffitis an öffentlichen Gebäuden, besonders an Denkmalen. So muss beispielsweise die historische Fußgängerbrücke am Ostkreuz in meinem Wahlkreis alle vier Wochen im Innenbereich komplett gestrichen werden. Auch die Verunstaltung von Fahrzeugen von S-Bahn und BVG und die Beseitigung der Schäden ist aufwendig und sehr teuer. Allein dafür wenden beide Unternehmen einen zweistelligen Millionenbetrag jährlich auf.
Für die Graffitibeseitigung an Bauwerken der Hauptverwaltung stehen im Haushalt jährlich 200 000 Euro zur Verfügung. Ich habe mich im Hauptausschuss in den vergangenen fünf Jahren dafür eingesetzt, dass diese Summe auch ausgegeben wird. So wird nun beispielsweise die Oberbaumbrücke öfter gesäubert.
Die Bezirke haben auf meine Anfrage zur Graffitibeseitigung an ihren Bauwerken sehr unterschiedlich geantwortet. Die Antworten können Sie in den Hauptausschussdokumenten 2779 und 2779A nachlesen. Manche Bezirke wenden nur sehr wenig Geld für die Beseitigung von Graffiti auf. So gibt etwa Friedrichshain-Kreuzberg nur punktuell zwischen 3 000 und 10 000 Euro jährlich dafür aus. Das ist natürlich viel zu wenig Geld, entsprechend sehen auch herausragende Denkmale im Bezirk aus.
Meines Erachtens brauch es für die Graffitibeseitigung künftig eine Gesamtstrategie, wie etwa bei der Reinigung von Parks, die verstärkt durch die BSR erfolgt.
Mit freundlichen Grüßen
Sven Heinemann