Fragen und Antworten
(...) Den Radverkehr auf die Straße zu verlagern halte ich für richtig. Radfahrstreifen und Radschutzstreifen auf der Straße führen zu weit weniger Unfällen als durch von der Fahrbahn getrennte Radwege. (...)
(...) Wie bei allen größeren Projekten muss allerdings auch die Finanzierung gesichert sein. Daher ist Hamburg gerade in Zeiten der Konsolidierung auf Bundesmittel angewiesen. (...)
(...) Die GAL-Fraktion hatte dazu seinerzeit bereits einen Antrag eingebracht, dem von Seiten aller Fraktionen zugestimmt worden war. Ob die Bürgerbeteiligung allerdings durch (diverse) workshops geschehen sollte, ist aus meiner Sicht und Erfahrung nicht immer der richtige und bessere Weg. Eine gute Beteiligung der Bürger kann, m.E. (...)
(...) Wichtigstes Element war aber die Einführung der nachgelagerten Erhebung. Studiengebühren sind derzeit nur noch zu entrichten, wenn nach Abschluss des Studiums ein Jahreseinkommen von mindestens 30 Tsd. Euro erzielt wird. (...)