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Susanne Schneider
FDP
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Frage von Sascha K. •

Sehr geehrte Frau Schneider, wann wird endlich die Fachkraftquote von 50% für Pflegeheime der Realität angepasst? Es gibt einfach keine Fachkräfte mehr.

Wenn Heime die Quote nicht erfüllen, dann geschieht dies nicht um Personalkosten zu sparen, sondern einfach deshalb weil keine Mitarbeiter mehr zu finden sind. Dies dürfte Ihnen hinlänglich bekannt sein.
Was geschieht nun in der Praxis? Die WTG Behörden verhängen wochenlange Aufnahmestopps und bringen die Heime noch zusätzlich in finanzielle Schieflage. Wenn dies auch noch in einem Gebiet geschieht, wo durch die Flutkatastrophe zig Pflegeplätze bis auf weiteres wegfallen, gleichzeitig Pflegebedürftige in Häusern ohne Heizung den nahenden Winter erwarten, dann ist das nicht mehr nachvollziehbar. Vor allem wenn hinreichend untersucht wurde, dass die Fachkraftquote keine wissenschaftliche Grundlage hat, sondern regelrecht ausgewürfelt wurde. Wenn der zuständige Kreis gleichzeitig auch noch an einer Krankenhausgesellschaft beteiligt ist, die wiederum Pflegeheime und ambulante Dienste betreibt und als Mitbewerber um die Pflegekräfte auftritt, dann ist das alles nicht mehr zu erklären.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr K.

die Fachkraftquote in der stationären Pflege beruht auf einer Fortschreibung früherer bundesgesetzlicher Regelungen. Uns ist bewusst, dass angesichts des Fachkräftemangels die Erfüllung der Fachkraftquote eine besondere Herausforderung darstellt.

Eine ersatzlose Streichung stellt aber aus unserer Sicht auch im Hinblick auf die Qualität der Pflege keine Lösung dar. Vielmehr haben wir im Wohn- und Teilhabegesetz des Landes vorgesehen, dass die Quote von der Hälfte der Beschäftigten nur hilfsweise zur Anwendung kommt, sofern noch kein anerkanntes Personalbemessungssystem auf wissenschaftlicher Grundlage vorliegt.

Ein modellhaftes Personalbemessungsverfahren wurde inzwischen auf Bundesebene entwickelt. Dieses gilt es schrittweise in die Praxis vor Ort umzusetzen und damit die starre Fachkraftquote zu ersetzen. Darüber hinaus brauchen wir weitere Anstrengungen zur Gewinnung von Fachkräften wie den in Nordrhein-Westfalen bereits geförderten Ausbau der Ausbildungskapazitäten, die Steigerung der Attraktivität des Berufsbildes und bessere Arbeitsbedingungen, die Qualifizierung von Assistenzkräften als Einstieg in Pflegeberufe sowie eine Anwerbung von Pflegekräften aus der EU und aus Drittstaaten.

Herzliche Grüße 

Ihre

Susanne Schneider

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