Frage an Susanne Schneider von Juliane K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Schneider,
wie stehen Sie zu der Frage Abwrackprämie versus Mobilitätsprämie?
Das würde ich gerne wissen. Danke.
Mit freundlichen Grüßen,
J. K.
Die von der GroKo aus der Mottenkiste geholte Abwrackprämie gehört abgewrackt. Maßnahmen wie Kaufprämien begründen kein nachhaltiges Wachstum und sind daher absolut fehl am Platz. Statt also mit staatlichen Maßnahmen Geld mit der Gießkanne zu verteilen, brauchen wir ein zielgerechtes Konjunkturprogramm, das auf den Dreiklang aus Entlasten, Investieren und Entfesseln setzt. Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sollen steuerlich entlastet werden. Wir brauchen Investitionen in Infrastruktur, digitale Netze sowie in Forschung und Bildung, um ein innovatives, technologigegetriebenes und nachhaltiges Wachstum auszulösen. Außerdem müssen wir den Bürokratieabbau vorantreiben und einen Jump Start für Arbeitsplätze schaffen, indem die Entstehung von zusätzlichen Arbeitsplätzen dadurch gefördert wird, dass bei allen Neueinstellungen die Sozialversicherungsbeiträge bis Jahresende 2020 aus Steuermitteln finanziert wird.
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