Frage von Josie M. • 09.05.2014
Susanne Melior
Antwort von Susanne Melior
SPD
• 14.05.2014

(...) seit Kurzem verhandelt die Europäische Union mit Kuba über ein bilaterales Abkommen für politischen Dialog und Zusammenarbeit. Durch dieses Abkommen will die EU Kuba auf seinem Weg der Modernisierung und des Wandels begleiten sowie neue Rahmenbedingungen für einen verstärkten politischen Dialog und verbesserte Zusammenarbeit schaffen. (...)

Susanne Melior
Antwort von Susanne Melior
SPD
• 13.05.2014

(...) Es geht nicht darum, unsere hohen sozialen, ökologischen, Verbraucher- und Datenschutzstandards aushöhlen, sondern endlich Regeln für die Globalisierung zu erarbeiten. Aus Sicht der Sozialdemokraten kann TTIP dafür eine Grundlage schaffen. Deshalb haben wir klare Forderungen an die Verhandlungen. (...)

Susanne Melior
Antwort von Susanne Melior
SPD
• 12.05.2014

(...) Als erstes möchte ich Dir meinen Respekt ausdrücken, dass Du Dich, obwohl noch in der Schule, bereits jetzt um Deine zukünftige Arbeit kümmerst. Das Wichtigste für alle jungen Leute ist, dass sie einen möglichst guten Schulabschluss erlangen, denn ein guter Schulabschluss verbessert ganz entscheidend die Chance, einen interessanten Ausbildungsplatz zu finden, der für das spätere Arbeitsleben auch gute Berufsaussichten eröffnet. Gute und sichere Arbeitsplätze verbunden mit einem Lohn, der den eigenen Lebensunterhalt sichert – dies ist seit je eines der wichtigsten politischen Ziele von Sozialdemokraten in ganz Europa. (...)

Susanne Melior
Antwort von Susanne Melior
SPD
• 07.05.2014

(...) Bei dieser Abstimmung ging es nicht um TTIP. Leider existiert mit der Energiecharta bereits ein Abkommen, das solche Investor-Staat-Schiedsverfahren beinhaltet. Eine gesetzliche Regelung war deshalb notwendig, um die generellen Verantwortlichkeiten zwischen der EU und den Mitgliedstaaten im Falle von Schiedsverfahren zu klären. (...)

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