Was können sie gegen Menschenrechtsverletzungen und Frauenrechtsverletzungen im Iran tun?
Sehr geehrte Frau Kahlefeld,
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Es muss jetzt Konsequenzen gezogen werden.
Ich habe konkrete Vorschläge:
1-Persönliche Sanktionen gegen Personen im Umfeld des Regimes.
Zum Beispiel: Einreiseverbot und Konto-Einfrieren
2-Die Konten der Verbrecher des Regimes in Deutschland müssen eingefroren werden. Die Verbrecher müssen identifiziert und Haftbefehle erlassen werden
3-Deutschland muss den Iran immer wieder daran erinnern, dass die die Frauen im Iran nicht mal über ihre Kleidungen entscheiden können.
4- iranische Mannschaft muss aus Wettbewerben besonders Fußball ausgeschlossen werden.
5-Der Botschafter muss zurück in den Iran
Ich bin sicher, dass Sie einen guten Weg finden werden, dass dieses Massenmord endlich aufhört.
Mit freundlichen Grüßen,
Setayesh H.
Sehr geehrte Frau H.,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich zwar keinerlei direkten politischen Einfluss darauf, dass und welche Sanktionen gegen die Regierung im Iran ergriffen werden, aber ich unterstütze – mit meiner Fraktion - die Proteste in Berlin. Die Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses, Bahar Haghanipour, hat bei Kundgebungen gesprochen, unsere Kollegin Gollaleh Ahmadi übersetzt auf twitter regelmäßig Slogans und Berichte von protestierenden Frauen aus dem Iran.
Wir alle bewundern den Mut der Frauen und verurteilen die Gewalt des Regimes.Wann, wenn nicht jetzt, brauchen wir eine feministische Außenpolitik.
Mit herzlichen Grüßen,
Susanna Kahlefeld
Weitere Fragen an Susanna Kahlefeld
Ich bin direkt gewählte Abgeordnete in einem der nordneuköllner Wahlkreise. Daraus ergibt sich meine Aufgabe – und meine ganz konkrete Verantwortung.
Wir arbeiten weiterhin mit Nachdruck daran, dass sich die Zustände im LEA verbessern.
Das Feld muss aus sozialen und ökologischen Gründen komplett erhalten und unbebaut bleiben: Als Freizeitfläche für Menschen ohne Geld und als Frischluftschneise
Sie finden eine Übersicht über grüne Initativen auf der Seite unserer frauenpolitischen Sprecherin https://bahar-haghanipour.de/im-parlament/