Stephan Weil

(...) eine Begleitung des Ministerpräsidenten zu Parteiterminen ist laut der juristischen Einschätzung der Landesregierung rechtlich zulässig, da die (...)

(...) einen hervorragenden Job. Dafür gebührt ihnen unser Dank. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bei Abgeordnetenwatch. Niedersachsen hat leider keinen direkten Einfluss auf Verhandlungen über Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA. Ihre Sorge bezüglich der Schiedsgerichtsbarkeit in solchen Abkommen teilen wir. (...)

(...) Letzteres ist unser Ziel für das Jahr 2050.Dazu gehören auch Pilotprojekte zum Thema der Solarthermie. (...)

(...) Der Arbeitsmarkt ist nach wie vor gespalten: Zwar senkt der anhaltende Stellenboom die Arbeitslosigkeit Stück für Stück, zugleich aber verharrt die Anzahl der Langzeitarbeitslosen mit mehr als einer Million Menschen auf hohem Niveau. Langzeitarbeitslose sind dauerhaft von gesellschaftlicher Teilhabe abgehängt. (...)

(...) Eine SPD-Landesregierung wird in den Jahren 2016 bis 2020 ein Gesamtpaket von mehr als 1,3 Milliarden Euro für Investitionen in die Niedersächsischen Krankenhäuser schnüren: Krankenhaus-Investitionsprogramm, Sonder-Investitionsprogramm zur Sicherung der Krankenhausstruktur, Förderungen über den Strukturfonds. Zusätzlich gibt das Land 2017 sowie in den Folgejahren jeweils rund 110 Millionen Euro Pauschalförderung für Kliniken, um kleinere Baumaßnahmen zu bewältigen und Großgeräte anzuschaffen. (...)