Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen? Falls nicht: Warum?

Sehr geehrte Frau F.,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 6. Mai 2023, in der Sie mich fragen, ob ich dem Antrag der Unionsfraktion "ME/CFS-Betroffenen sowie deren Angehörigen helfen – Für eine bessere Gesundheits- sowie Therapieversorgung, Aufklärung und Anerkennung" zugestimmt habe.

Ich habe diesem Antrag in der entscheidenden Sitzung des Gesundheitsausschusses am 10. Mai 2023 nicht nur zugestimmt, weil er von meiner Fraktion stammt und federführend von meinem CSU-Kollegen Erich Irlstorfer formuliert worden ist, sondern in der Sache aus voller Überzeugung.

Weil wir als Unionsfraktion die alltäglichen Probleme und das Leiden der ME/CFS-Patienten ernst nehmen und konkrete Verbesserungen erreichen wollen, haben wir - neben einem hochrangigen Fachgespräch im März 2023 - diesen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, um den Druck auf die Bundesregierung entsprechend zu erhöhen. Dieser Antrag ist ein sichtbares Zeichen, dass wir die ME/CFS-Patienten ernst nehmen und uns um sie kümmern wollen.

Anders als die Ampel, die den Ernst der Problematik immer noch nicht erkannt hat oder das Thema aussitzen will, sehen wir die dringende Notwendigkeit, hier politisch tätig zu werden. Auch hinsichtlich Forschung und Entwicklung, etwa zu dem noch nicht zugelassenen Arzneimittel BC007 des Herstellers Berlin Cures. Dazu gehören natürlich auch entsprechende öffentliche Fördermittel für Forschung und Entwicklung. Es ist schon bezeichnend, dass Bundesgesundheitsminister Lauterbach erst Fördermittel in Höhe von 100 Millionen Euro in Aussicht stellt, nachdem wir vonseiten der Union öffentlich Druck gemacht haben. Ich hoffe sehr, dass es hier nicht bei Ankündigungen des Ministers bleibt, wie es bei Lauterbach leider so oft der Fall ist. Dazu habe ich selbst auch eine entsprechende parlamentarische Einzelfrage an die Bundesregierung eingereicht, die vonseiten der Bundesregierung aber leider sehr ausweichend beantwortet worden ist.

Wie Sie sehen, braucht es die CDU/CSU-Bundestagsfraktion als starke Opposition, hier Druck zu machen, um die tagtäglich leidenden Patienten nicht im Stich zu lassen. Daran arbeite auch ich weiterhin mit ganzer Kraft.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Pilsinger, MdB