Hat die deutsche Regierung die militärische Handlungsfähigkeit von Deutschland kaputt gespart?

Sehr geehrter Herr G.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion tritt seit Jahren dafür ein, die Ausrüstung und Befähigung der Bundeswehr zu verbessern.

Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde der Etat für die Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland massiv gekürzt, da sich die Bedrohungslage von Grund auf veränderte. Diese Entwicklung hatte ein finanzielles Sparprogramm und daraus resultierend beschränkte Investitionen zur Folge.

Bereits seit dem Jahr 2015 steigt der Verteidigungshaushalt wieder kontinuierlich an – im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 1,6 Prozent und im Jahr 2019 sogar um 12,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Diese „Trendwende Finanzen“ wurde im Jahr 2015 von der damaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angestoßen, um die Bundeswehr wieder stärker und einsatzfähiger zu machen. Man sieht also bereits seit einigen Jahren einen positiven Trend, der für eine starke Bündnisfähigkeit und den Kampf gegen internationalen Terrorismus von entscheidender Bedeutung ist.

Deshalb haben wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Ankündigung des Bundeskanzlers zum Sondervermögen für die Bundeswehr begrüßt. Nun gilt es, die von uns im Bundestag beschlossenen 100 Milliarden Euro sinnvoll und zukunftsorientiert zu investieren. Als Union stehen wir weiterhin konstruktiv für eine Zusammenarbeit mit der Bundesregierung bereit.

Die genauen Informationen zum Anstieg des Bundeshaushalts für Verteidigung und die Trendwende Finanzen können Sie gerne unter https://www.bundeswehr.de/de/ueber-die-bundeswehr/modernisierung-bundeswehr/verteidigungshaushalt-trendwende-finanzen einsehen.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Pilsinger, MdB