Bitte erklären Sie mir, was ich unter einer "Pandemie der Ungeimpften" zu verstehen habe.
Sehr geehrter Pilsinger,
die Formulierung "Pandemie der Ungeimpften" liest sich für mich wie folgendes:
"die gesunden Nichtgeimpften infizieren die Geimpften mit der Krankheit gegen die diese geimpft wurden".
Ihre Auffassung von "Pandemie der Ungeimpften" würde mich sehr interessieren.
Weitere Fragen an Stephan Pilsinger
die Voraussetzungen für ein Parteiverbot, wie sie vom Bundesverfassungsgericht aufgestellt wurden, sind – zumindest derzeit – bei der AfD nicht erfüllt.
Das Erste ist, die betroffenen Menschen und Ihren oft sehr anstrengend gewordenen Alltag ernst zu nehmen.
Ich stimme Ihnen zu, dass unabhängiger und aufklärender Journalismus ein zentraler Pfeiler unserer Demokratie ist.
Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützen wir derzeit keinen Gruppenantrag für ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD. Ein solches Verfahren halten wir zum aktuellen Zeitpunkt für juristisch nicht erfolgversprechend und politisch kontraproduktiv.