Frage an Stephan Pilsinger von Tabea T. bezüglich Energie
Lieber Herr Pilsinger,
am Freitag soll das Kohleausstiegsgesetz im Bundestag verabschiedet werden.
Ich möchte von Ihnen gerne wissen, wie Sie die Möglichkeit einschätzen, dass die Verabschiedung des Gesetzes verschoben wird. Warum?
Erstens haben sich die Rahmenbedingungen seit den Beschlüssen der Kohlekommission stark verändert (Verluste von Kohlekraftwerken durch hohen ETS-Preis/geringere Nachfrage/Ersatz durch Erneuerbare und Gas).
Wenn diese weiter so bestehen bleiben, wird ein vorgeschriebener Ausstiegspfad mit hohen Auszahlungen an die Kraftwerksbetreiber - vom Steuerzahler finanziert - in Zukunft nicht benötigt und könnte eventuell sogar zu einer Verzögerung des Kohleausstiegs führen.
Zweitens - und viel grundlegender - setzt das Kohleausstiegsgesetz die hart erarbeiteten Beschlüsse der Kohlekommission in wichtigen Bereichen nicht um - u.a. linearer vs. gestaffelter Ausstiegspfad etc.
Die mangelnde Umsetzung gefährdet Deutschlands Klimaziele und untergräbt das Vertrauen in die Politik.
Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie mir hierzu Ihre Einschätzung mitteilen könnten.
Vielen Dank!
Mit klimafreundlichem Gruß
Tabea Tiesler
Sehr geehrte Frau T.,
herzlichen Dank für Ihre Frage, die Sie mir über Abgeordnetenwatch.de haben zukommen lassen. Da ich problemlos per Brief oder per E-Mail erreichbar bin, darf ich Sie herzlich darum bitten, etwaige Fragen an mich auch an mich persönlich zu adressieren. Ein Umweg über Abgeordnetenwatch.de ist nicht notwendig. Selbstverständlich werde ich Ihnen gerne antworten, die Antwort können Sie auch gerne veröffentlichen.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Pilsinger
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