Frage an Stephan Meise von Stefan B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Breckerfeld,

natürlich habe ich kein Konzept zur Lösung der Beschäftigungs- u. Ausbildungsproblematik in Sinne eines Patentrezepts, welches alle Probleme im Handumdrehen löst. Wer derartiges von sich behauptet, der lügt.

Als Nationaldemokrat meine ich jedoch in einigen Punkten eine gänzlich andere Sicht der Dinge zu haben wie dies bei den Altparteien der Fall ist. Einige Gedankenansätze möchte ich Ihnen daher gerne nennen.

1. Es besteht ein zunehmendes Ungleichgewicht zwischen den Kosten für Maschinenarbeit und den Kosten für menschliche Arbeitszeit. So wird die Automation von Arbeitsabläufen durch die Möglichkeit der steuerlichen Abschreibung gefördert, die Beschäftigung von Arbeitnehmern hingegen durch die Erhebung der Lohnsteuer bestraft. Dieses Ungleichgewicht muß beseitigt werden. So könnten Abschreibungsmöglichkeiten begrenzt, und im Gegenzug die Lohnsteuer gekürzt werden.

2. Aus den Reihen der im Parlament bereits vertretenen Parteien wird immer wieder gefordert, dass sich die Deutschen Betriebe dem „internationalen Wettbewerb“ zu stellen hätten. In einer immer mehr vernetzten Welt ist dies natürlich unumgänglich. Die herrschende Politik fällt den deutschen Arbeitgebern, wie auch den Arbeitnehmern immer wieder in den Rücken. Die Erweiterung der EU in Richtung Balkan und Osteuropa, demnächst nach Vorderasien, nicht zuletzt durch Deutsche Steuerzahlungen ermöglicht, drängt Arbeitnehmer und Arbeitgeber in eine Konkurrenzsituation mit Staaten die weder – auch nur ansatzweise – gleiche Lohnkosten, noch entsprechende soziale Sicherungssysteme kennt. Umwelt- und Arbeitsschutz sind dort weitgehend unbekannt. Kaum zu glauben, dass etwa türkische Firmen eine wirksame Kontrolle durch Berufsgenossenschaften erfahren, unwahrscheinlich, dass in Rumänien arbeitende Firmen mit dem Begriff „Wassercent“ etwas anfangen können... Natürlich kann man in Indien – mittels Kinderarbeit – günstig Teppiche herstellen... Einer solchen Konkurrenz darf man weder Arbeiter noch Betriebe aussetzen. Deswegen bin ich der Meinung, das Importe von Produkten soweit verteuert werden müssen, dass ihr Preis der Höhe entspricht, die die Ware bei Einhaltung deutscher/europäischer Umwelt- und Sicherheitsnormen haben müsste. Dies steht im Gegensatz zur herrschenden Politik von Regierung und multinationalen Konzernen, die stattdessen die Senkung deutscher Standards und deutscher Löhne fordern (etwa Opel u. Siemens). Das derartige Erpressungsversuche („entweder Löhne runter, oder Verlagerung der Produktion ins billigere Ausland“) auch noch als Heldentaten zur Rettung unserer Industrie gefeiert werden, ist ein Hohn. Sage übrigens niemand das derartige „Schutzzölle“ gegen den „freien Welthandel“ verstiessen, und Deutschland isolieren würden. Der „freie Welthandel“ existiert ohnehin nicht. Hier sei an den „Nudelkrieg“ mit den USA, oder aktuell an die Einfuhr chinesischer Textilerzeugnisse oder an die Subventionierung von Boeing durch die USA erinnert.

3. Über dem Giebel des Reichstages steht: „Dem deutschen Volke“, mitnichten kann man dort lesen, “Den Leuten die hier momentan wohnen“. Daraus sollte folgen, dass sich die Abgeordneten des Bundestages um die Belange ihres Volkes, nicht um die Befindlichkeiten der Bevölkerung zu kümmern haben. Deswegen sollte es deutschen Betrieben nur dann gestattet werden weitere ausländische Arbeitskräfte einzustellen, wenn nachzuweisen ist, dass kein geeigneter Deutscher zur Verfügung stand.

4. Statt einer Ausbildungsplatzabgabe, wie z.B. von Kreisen der SPD gefordert, sollte insbesondere den mittelständischen Firmen die Finanzierung der Ausbildungsplätze erleichert werden. So sollten die Löhne und Gehälter von Auszubildenden von der Lohnsteuer befreit werden und die Krankenkassenbeiträge halbiert werden. Dies erscheint sinnvoller als die von der Industrie geforderte Kürzung der Löhne. Die Gegenfinanzierung ergäbe sich aus der niedrigeren Jugendarbeitslosigkeit und ihrer Kosten.

5. Wenn z.B. die IT-Branche gut ausgebildete Mitarbeiter braucht, dürfen diese nicht durch sog. „Greencard-Programme“, wie durch Kanzler Schröder angeworben werden, sondern diese wertvollen Mitarbeiter müssen dann hier ausgebildet werden.

6. Die Aufhebung des Meisterzwangs im Rahmen europäischer Regelungen ist problematisch. Nicht zuletzt die Befähigung zur Ausbildung ist ein wichtiger Punkt der Ausbildung deutscher Handwerksmeister. Sollen also meistergeführte, ausbildende Betriebe in Zukunft mit unqualifizierter betriebenen Geschäften konkurrieren, haben die Meister nicht unerhebliche finanzielle Nachteile zu schultern. Nach erfolgter Ausbildung durch die Meister, können dann nicht ausbildungsfähige Betriebe die neuen Facharbeiter billig übernehmen. Deswegen setzt sich die NPD für die Erhaltung des Handwerksmeisters als historisch gewachsene Institution ein.

7. Trotz all dieser Ansätze wird eine Vollbeschäftigung ein frommer Wunsch bleiben, wenn die Arbeit nicht anders verteilt wird. Der derzeitige Weg, getragen von allen Bundestagsparteien, geht in die Richtung: „Diejenigen, die noch Arbeit haben, sollen Arbeiten bis sie umfallen, wer keine Arbeit hat, bekommt Hartz IV, kann für einen Euro Bauklötzchen sortieren und sich ansonsten in die Armut verabschieden.“ Dies ist der falsche Weg. Gelingt es wieder eine funktionierende Solidargemeinschaft „Deutsches Volk“ zu formen, muß man letztlich zur Forderung kommen die immer weniger vorhandene Arbeit gerechter auf die zur Verfügung stehenden arbeitsfähigen Menschen aufzuteilen: Also weniger Arbeitszeit und weniger Lohn für den Einzelnen, dafür Arbeit für Alle!

Natürlich ist dies nur ein kleiner Ausschnitt aus vielen Möglichkeiten, auch erhebe ich nicht den Anspruch innerhalb weniger Monate alle Probleme des Arbeitsmarktes beseitigen zu können, aber ich hoffe Ihnen deutlich gemacht zu haben, dass andere Wege abseits der alltäglichen veröffentlichten Meinung möglich sind.