Stephan Mayer

(...) Meiner Ansicht nach kann der ISAF-Einsatz erst beendet werden, wenn die afghanische Regierung die Sicherheit und Stabilität im eigenen Land garantieren kann. Je schneller dieses Ziel erreicht wird, desto eher kann der militärische Einsatz der Bundeswehr beendet werden. Die Bundesrepublik Deutschland hat zu Beginn ihres Engagements in Afghanistan auch eine Verantwortung für das afghanische Volk übernommen und ihnen zugesagt, sie beim Wiederaufbau ihres Landes zu unterstützen. (...)

(...) Beispielsweise werden in Schweden täglich rund 50.000 Klicks auf kinderpornographische Seiten verhindert. Daran wird deutlich, dass die Zugriffserschwerung auf kinderpornographisches Material im Internet wirkt. Ich bin mir darüber im Klaren, dass die Erschwerung des Zugriffs nicht zu einem vollständigen Verschwinden von Kinderpornographie aus dem Internet führen wird. (...)

Sehr geehrter Herr Sigrüner,

vielen Dank für Ihre Frage auf www.abgeordnetenwatch.de vom 18. Mai 2009 zur Situation der Milchbauern in der Bundesrepublik Deutschland.

(...) Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, die Fehlentscheidung des letzten EU-Agrargipfels zu revidieren. Ziel ist es, die geplanten Milchquotenerhöhungen zu stoppen und die Milchmengenregulierung fortzuführen. (...)

(...) Es wird jedoch in Deutschland keine Impfpflicht gegen die Schweinegrippe geben, sondern es bleibt den Bürgerinnen und Bürgern überlassen, sich gegen das Virus impfen zu lassen. Eine verpflichtende Impfung hätte ich in keiner Weise unterstützt. (...)