Frage an Stephan Mayer von Peter Z. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Zwislsperger,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 11.02.2010 auf abgeordnetenwatch.de, in der Sie, Ihre Fragen vom 12. November 2009 ergänzend, noch einige Folgefragen an mich richten. Diese beantworte ich Ihnen sehr gerne.

Wie bereits in meiner Antwort vom 04. Februar 2010 erwähnt, werden in Deutschland keine ausländischen Fachkräfte hinzu- bzw. sogar vorgezogen, wenn der Bedarf an Fachkräften beispielsweise im IT-Bereich gedeckt ist. Auch ist es Arbeitgebern nach wie vor nur möglich, eine Fachkraft aus dem Ausland einzustellen, wenn in Vornherein von der Bundesagentur für Arbeit eingehend geprüft wurde, ob es für die gleiche Stelle keine gleich qualifizierte deutsche Fachkraft gibt. Dabei spielt es keine Rolle, ob sich der Informationstechniker in einem Land bewirbt, das von der CDU/CSU oder von anderen Parteien regiert wird.

Tatsächlich wurde es ausländischen IT-Fachkräften zwischen 2000 und 2004 aufgrund eines prognostizierten akuten Fachkräftemangels durch die damalige rot-grüne Regierung mittels der sogenannten "Green Card" ermöglicht, leichter nach Deutschland einzureisen, um dort zu arbeiten. Diese Aufenthaltserlaubnis war jedoch, wie ich in meiner letzten Antwort bereits erläuterte, an mehrere Bedingungen geknüpft und auf fünf Jahre beschränkt. Hauptmigranten dieses Programms waren laut Bundesagentur für Arbeit Osteuropäer (37,6%).

Der Ursprung dieser erleichterten Einreiseerlaubnis findet sich in der Allgemeinsituation im Jahre 2000: Es herrschte dringender IT-Fachkräftemangel aufgrund des stark wachsenden IT-Sektors. Um die Wirtschaftskraft des IT-Sektors nicht zu behindern, sah die damalige rot-grüne Regierung die Rekrutierung ausländischer Fachkräfte für den deutschen Arbeitsmarkt als Lösung.

Ab ersten Januar 2005 trat nun das modellierte Zuwanderungsgesetz in Kraft, das in § 19 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) die Beschränkung der Aufenthaltserlaubnis für hochqualifizierte Fachkräfte und ihrer Familien aus dem Ausland aufhebt. Dadurch wird ausländischen Fachkräften zwar die Aufenthaltserlaubnis verlängert, die Niederlassungserlaubnis wird jedoch weiterhin nur in besonderen Fällen mit Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit gewährt. Auch das bereits erwähnte Prüfungsverfahren der Bundesagentur für Arbeit, wonach eine ausländische Fachkraft erst eingestellt wird, wenn auf die selbe Stelle kein adäquat qualifizierter deutscher Arbeitnehmer gefunden wird, ist weiterhin existent. Ich bin mir sicher, dass ausreichend hochqualifizierte deutsche Informationstechniker auf dem Arbeitsmarkt vorhanden sind, die sich auf freie Stellen bewerben können und im Ergebnis eingestellt werden. Dabei gibt es keine empirischen Belegungen dafür, dass Arbeitgeber bevorzugt ältere IT-Fachkräfte mit mehr Berufserfahrung einstellen als junge Informationstechniker, die gerade von der Universität kommen. Gerade die jungen ITler sind hervorragend qualifiziert und perfekt für den deutschen Arbeitsmarkt geeignet.

Für Ihre Frage nach den niedrigen Gehältern ist die Politik der falsche Ansprechpartner, dafür bitte ich Sie, sich an die zuständigen Tarifvertragsparteien und die Gewerkschaften zu wenden.

Der Ihrerseits unterstellte Wegzugtrend deutscher IT-Fachkräfte ist in der Realität nicht existent. Natürlich legen Fachkräfte, sei es im IT-Bereich aber auch in anderen Berufsfeldern, Auslandsjahre ein, um ihren Horizont zu erweitern, Wissen zu sammeln und die Sprache zu lernen oder zu verbessern. Viele von ihnen kehren allerdings nach Deutschland zurück und bereichern den deutschen Arbeitsmarkt durch ihre im Ausland gewonnen Erfahrung. Von einem massenhaften Wegzug aus Deutschland kann also keinesfalls gesprochen werden.

Ich hoffe, Ihnen mit meinen Ausführungen weitergeholfen zu haben. Für eventuelle Nachfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Stephan Mayer