Frage von David S. • 01.11.2020
Antwort von Stephan Brandner AfD • 03.11.2020
(...) wir halten die Kontopfändung für mit dem Grundgesetz vereinbar. (...)
(...) wir halten die Kontopfändung für mit dem Grundgesetz vereinbar. (...)
(...) Wir haben eine Klage gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorbereitet und hoffen auf zahlreiche Mitzeichner. (...)
(...) Bisher ist mir nicht bekannt, dass die AfD sich dazu eine Meinung gebildet hat. (...)
(...) Die AfD als solche hat sich noch nicht zu diesem Thema positioniert. (...)
(...) Wir sind gegen eine Maskenpflicht an Schulen und warnen vor gefährlichen Auswirkungen der Maßnahmen auf Kinder. (...)
(...) Die AfD-Fraktion hat nicht die Möglichkeit, gegen die Maskenpflicht als solche vorzugehen. (...)