Frage an Stephan Brandner von Alexander H. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Brandner,
laut einem Artikel in Zeit-Online vom 7. Oktober 2020 (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-10/corona-pandemie-afd-bundestag-maskenpflicht-klage-gericht-parteimitglieder), in dem Sie namentlich genannt werden, klagt die AfD-Fraktion gegen die Maskenpflicht im Bundestag, konkret gegen eine Maskenpflicht für die Abgeordneten und deren MitarbeiterInnen. Ich kann das Ansinnen und Handeln Ihrer Fraktion absolut nachvollziehen, denn auch ich stehe einer Maskenpflicht sehr kritisch gegenüber - JEDOCH: Für alle Menschen!
Wieso wehrt sich die AfD-Fraktion nicht gegen eine Maskenpflicht für alle Menschen? Oder ist der Zusammenhang der, dass es nicht in allen Bundesländern eine MaskenPFLICHT gibt, sondern eine Empfehlung zum Tragen einer Maske?
Besten Dank für Ihre Antwort und viele Grüße
Alexander Hund
Sehr geehrter Herr Hund,
danke für Ihre Frage. Das Problem ist an dieser Stelle der Klageweg. Die AfD-Fraktion hat nicht die Möglichkeit, gegen die Maskenpflicht als solche vorzugehen. Dabei handelt es sich um individuelle Regelungen, die in den Ländern und teils sogar in den Kommunen unterschiedlich sind. Hiergegen muss jeder einzelne Betroffene vorgehen. Eine globale Klage gegen Masken ist hingegen nicht möglich. Die Maskenpflicht im Bundestag, bei deren Nichteinhaltung mit dem Ausschluss des Abgeordneten gedroht wird, greift jedoch die Rechte des einzelnen Abgeordneten an. Dieser kann nach der geltenden Verfügung durch den Bundestagspräsidenten sogar ein Hausverbot erhalten, also nicht mehr an Abstimmungen etc. teilnehmen.
Beste Grüße
Stephan Brandner
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Die sicherste Variante wäre es, die AfD zu wählen, die nach der nächsten Bundestagswahl dieses Gesetz rückgängig machen kann
Die AfD steht dafür, dass alle in den Rentenkasse einzahle
Wer einen legalen Aufenthaltstitel hat, sich an Recht und Gesetz hält und sich nichts zu schulden kommen lässt, wird natürlich nicht abgeschoben.
Wir sind daran interessiert, dass die Vorwürfe schnellstmöglich aufgearbeitet und entkräftet werden.