Frage an Stephan Beyer von Michael L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
herr beyer,
ihre ziele kann ich teilen. nur eine kurze frage: was wäre ihr erster antrag im bundestag wenn sie das mandat erhalten?
Sehr geehrter Herr Lanze,
vielen Dank für Ihre Frage. Am Wichtigsten wäre es mir überparteilichen Konsens herzustellen, dass mehr direkte Demokratie dringend notwendig ist, um dann einen fraktionsübergreifenden Antrag zu erarbeiten.
Allerdings würde das nicht mein erster Antrag werden, da ich mich erst an "kleinen" Anträgen probieren muss, um das Verfahren und die parlamentarischen Gepflogenheiten besser von innen kennenzulernen und Vertrauen im Parlament herzustellen, damit nicht alle Anträge von mir unbehandelt abgelehnt werden. Ich kann auch noch nicht sagen, was mein erster Antrag wäre. Eine kleine Gesetzesänderung im Bereich des Wahlrechts, Bürgerrechte, Transparenz, Datenschutz oder Ähnliches ist wohl sinnvoll.
Auf jeden Fall will ich von Anfang an Präsenz zeigen und Anträge einbringen. Ob ich die Gelegenheit dazu bekomme, liegt aber letztendlich am Wähler.
Mit freundlichen Grüßen,
Stephan Beyer
Weitere Fragen an Stephan Beyer
(...) Leider steht in vielen Köpfen Wirtschaft und Wachstum über allem anderen und daher erwächst der Wunsch, dass Bildung effizient und wirtschaftsgerecht sein soll, und dass Lernende Kunden der Lehrenden und Forschenden seien. Ich denke, dieses Denken erstickt Kreativität und verbaut viele Chancen. (...)
(...) ich denke das Thema Schweinegrippe wird künstlich hochgezüchtet. Diese Impfungen sollten genauso freiwillig sein und genauso finanziert werden wie andere Impfungen. (...)
(...) Volksabstimmungen haben einen gewaltigen zeitlichen Vorlauf und sind daher gut auf bestimmte Termine festsetzbar. Das System der Schweiz, wo genau ein Abstimmungstermin pro Quartal festgelegt ist, halte ich für sinnvoll. Mit so einer Festlegung hätte beispielsweise die Landtagswahl in Thüringen und die Bundestagswahl zusammenfallen müssen, was den Kommunen Geld gespart hätte. (...)
(...) (**) Mit "wir" bezeichne ich hauptsächlich die Piraten. Allerdings - darauf möchte ich hinweisen - ist nach der Wahl theoretisch auch eine Art außerparteiliche "Bürger-Fraktion" im Deutschen Bundestag möglich, da über 160 parteifreie Direktkandidaten für die Erststimme antreten (siehe http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_09/wahlbewerber/wahlbewerber/tab11.pdf ). (...)