Frage an Stephan Beyer von Sebastian W. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Beyer,
Sollten Ihrer Meinung nach auch Sachfragen wie die Bezahlung der Impfungen gegen die Schweinegrippe zur Volksabstimmung gebracht werden dürfen?
Glauben Sie, dass Volksabstimmungen eine höhere Beteilung als heutige Wahlen aufweisen würden?
Viele Grüße
Sebastian Wieseler
Lieber Herr Wieseler,
ich denke das Thema Schweinegrippe wird künstlich hochgezüchtet. Diese Impfungen sollten genauso freiwillig sein und genauso finanziert werden wie andere Impfungen. Eine Einzelfallregelung ist, denke ich, unnötig.
Wenn es zu diesem Thema aber einen von einer breiten Bevölkerungsschicht unterstützte Volksinitiative gibt, die von den Parlamenten abgelehnt wird, dann soll es selbstverständlich auch zu diesem Thema eine Volksabstimmung geben.
Dass Volksentscheide eine höhere Beteiligung als heutige Wahlen aufweisen, bezweifel ich. Das widerlegen zumindest die Erfahrungen in anderen Ländern. Zu einem Volksentscheid sollen die Leute gehen, die das Thema interessiert oder betrifft. Ich kann mir beispielsweise vorstellen, dass bei einem Volksentscheid zum allgemein Tempolimit auf Autobahnen mehr Bürger hingehen als bei einem Volksentscheid zum Fingerabdruck im Personalausweis, weil das erste Thema möglicherweise die Lebensrealität von mehreren Leuten berührt als das zweite Thema.
Ich hoffe Ihre Fragen zufriedenstellend beantwortet zu haben.
Mit freundlichem Gruß,
Stephan Beyer
Weitere Fragen an Stephan Beyer
(...) Leider steht in vielen Köpfen Wirtschaft und Wachstum über allem anderen und daher erwächst der Wunsch, dass Bildung effizient und wirtschaftsgerecht sein soll, und dass Lernende Kunden der Lehrenden und Forschenden seien. Ich denke, dieses Denken erstickt Kreativität und verbaut viele Chancen. (...)
(...) Volksabstimmungen haben einen gewaltigen zeitlichen Vorlauf und sind daher gut auf bestimmte Termine festsetzbar. Das System der Schweiz, wo genau ein Abstimmungstermin pro Quartal festgelegt ist, halte ich für sinnvoll. Mit so einer Festlegung hätte beispielsweise die Landtagswahl in Thüringen und die Bundestagswahl zusammenfallen müssen, was den Kommunen Geld gespart hätte. (...)
(...) (**) Mit "wir" bezeichne ich hauptsächlich die Piraten. Allerdings - darauf möchte ich hinweisen - ist nach der Wahl theoretisch auch eine Art außerparteiliche "Bürger-Fraktion" im Deutschen Bundestag möglich, da über 160 parteifreie Direktkandidaten für die Erststimme antreten (siehe http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_09/wahlbewerber/wahlbewerber/tab11.pdf ). (...)
(...) In Bildungsfragen sehe ich mich in einer Linie mit dem Bildungsideal des Reformers Wilhelm von Humboldt. Hierzu gehört: lebenslanges Lernen, eine ganzheitliche Bildung unabhängig von wirtschaftlichen und staatlichen Zwängen, die Freiheit und die Einheit von Forschung und Lehre... (...)